Prozess gegen mutmaßlichen Russland-Spion bei Bundeswehr in Düsseldorf begonnen

Wegen mutmaßlicher Spionage für Russland muss sich seit Montag ein früherer Bundeswehrsoldat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verantworten. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Angeklagten Thomas H. vor, dass er in einem Fall Informationen zur Weiterleitung an einen russischen Geheimdienst übermittelt habe. Diese habe er bei seiner Arbeit im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz erlangt. Zum Auftakt wurde die Anklage verlesen.

H. wurde im August festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft. Der Bundesanwaltschaft zufolge hatte er sich ab Mai 2023 aus eigenem Antrieb an die russische Botschaft in Berlin und das Generalkonsulat in Bonn gewandt und eine Zusammenarbeit angeboten. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, wo H. arbeitete, vergibt jährlich Rüstungsaufträge in Milliardenhöhe.

Seine Festnahme sorgte im vergangenen Jahr für großes Aufsehen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte danach strengere Sicherheitsprüfungen in Behörden an. Der Bundeswehrverband rief Soldaten zur Wachsamkeit gegenüber radikalen Tendenzen auf.

H. werden in dem Staatsschutzverfahren konkret geheimdienstliche Agententätigkeit und die Verletzung des Dienstgeheimnisses vorgeworfen. Für den Prozess setzte das Gericht Verhandlungstage bis zum 24. Juni fest.