Minister des Weimarer Dreiecks fordern Aufbau einer europäischen Medienplattform

Der deutsch-französische Fernsehsender Arte soll nach den Vorstellungen mehrerer europäischer Minister zu einer europäischen Medienplattform ausgebaut werden. Eine solche Plattform könne dazu beitragen, die Verbreitung von Falschinformationen zu verhindern, "indem sie allen EU-Bürgern qualitativ hochwertige Informationen zur Verfügung stellt", heißt es in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Europa-Staatssekretäre aus Deutschland, Frankreich und Polen. 

Europa-Staatssekretärin Anna Lührmann (Grüne) und ihre Kollegen Jean-Noël Barrot und Adam Szlapka hatten sich im sogenannten Weimarer Format in einem Pariser Vorort über den Kampf gegen Desinformation ausgetauscht. Sie riefen dazu auf, gezielt gegen Anti-EU-Propaganda in EU-Mitglieds- und Kandidatenländern vorzugehen.

In den vergangenen Monaten seien mehrere Netze aufgeflogen, die Fake News verbreitet hätten, betonten die Staatssekretäre. Unter anderem habe Frankreich im Februar knapp 200 pro-russische Propaganda-Websites ausfindig gemacht. Im März seien weitere Website aufgefallen, mit denen das Propaganda Netz "Portal Kombat" sämtliche EU-Mitgliedsstaaten, aber auch Asien und Afrika ins Visier nehme. 

In der vergangenen Woche hatte bereits Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gefordert, den Sender Arte zu einer audiovisuellen europäischen Plattform auszubauen. "Sie soll noch mehr als heute schon Qualitätsinhalte in allen Sprachen überall in Europa verbreiten", hatte er in seiner Grundsatzrede zu Europafragen an der Universität Sorbonne gesagt. 

Die drei Europa-Staatssekretäre forderten zudem eine engere Zusammenarbeit des Deutsch-Französischen mit dem Deutsch-Polnischen Jugendwerk. Sie vereinbarten zudem ein weiteres Treffen in naher Zukunft, an der auch ihr ukrainischer Kollege teilnehmen soll. 

Das Format des Weimarer Dreiecks, das Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Polens umfasst, war nach dem jüngsten Regierungswechsel in Polen wieder aufgelebt. Es geht auf ein Treffen im Jahr 1991 der damaligen Außenminister aller drei Länder zurück.