Über die Folgen des Angriffs auf den SPD-Politiker Matthias Ecke wollen die Innenministerinnen der Länder und des Bundes am Dienstag (18.00 Uhr) bei einer Sondersitzung der Innenministerkonferenz (IMK) beraten. Zu der Videokonferenz hatte Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) als IMK-Vorsitzender eingeladen. Bei dem Termin soll demnach Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)zunächst ein Lagebild zur aktuellen Situation vorzustellen.
Anschließend will die Konferenz Maßnahmen beraten, um Mandatsträger und politisch Aktive vor demokratiefeindlichen Angriffen zu schützen. Ecke, der sächsischer SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl ist, war am Freitagabend in Dresden niedergeschlagen und schwer verletzt worden. Zuvor soll die verantwortliche Gruppe einen 28-Jährigen angegriffen haben, der für die Grünen Wahlplakate anbrachte. Der Angriff sorgte bundesweit für Empörung, löste aber zugleich eine Welle der Solidarität aus.
Brennpunkte
Nach Angriff auf SPD-Politiker: Innenminister beraten über Maßnahmen
- AFP - 7. Mai 2024, 04:03 Uhr
Über die Folgen des Angriffs auf den SPD-Politiker Ecke wollen die Innenministerinnen der Länder und des Bundes am Dienstag bei einer Sondersitzung der Innenministerkonferenz beraten. Zu der Videokonferenz hatte Brandenburgs Innenminister Stübgen als IMK-Vorsitzender eingeladen.
Weitere Meldungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Bundespolizei und das Auswärtige Amt haben eine neue Masche aufgedeckt, mit der sich Menschen in zwei Staaten Visa für Deutschland
Mehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert lehnt die Idee von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ab, Verteidigungsausgaben aus der Schuldenbremse
Mehr
Nach einer sechsten Nacht anhaltender Unruhen im französischen Überseegebiet Neukaledonien haben zahlreiche Einsatzkräfte am Sonntag Straßensperren durchdrungen, um die Kontrolle
Mehr
Top Meldungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP drängt darauf, im geplanten Wirtschaftswende-Paket der Ampelkoalition die Abschaffung des sogenannten "Acht-Stunden-Tages"
Mehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Deutschen zahlen nach Berechnungen von Experten in diesem Jahr gut fünf Milliarden Euro "zu viel" für Strom. Laut der Analyse eines
Mehr
Zürich (dts Nachrichtenagentur) - Der Schweizer Bestsellerautor Martin Suter plant einen neuen Roman, der um die Themen Gerechtigkeit und Rache kreisen soll. "Diese Gattung kennt
Mehr