Warken erwägt Wiedereinführung von Praxisgebühr für gesetzlich Versicherte

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erwägt die Wiedereinführung einer Praxisgebühr für Arztbesuche von gesetzlich Versicherten. "Ohne irgendein Steuerungselement geht es nicht", sagte Warken der "Rheinischen Post" vom Dienstag. Denkbar sei aber auch stattdessen ein Bonus für Patientinnen und Patienten, die vor einem Facharztbesuch zunächst ihre Hausärztin oder ihren Hausarzt konsultieren.

Warken machte auch deutlich, dass sie eine mögliche Praxisgebühr mit der Einführung eines Primärarztsystems verknüpfen wolle. Ein solches System, wonach Fachärztinnen und Fachärzte nur auf ärztliche Überweisung hin aufgesucht werden sollten, könne zugleich Wartezeiten auf Facharzttermine verkürzen, argumentierte die Ministerin.

Die CDU-Politikerin sagte der Zeitung, sie wolle keine Zwei-Klassen-Medizin schaffen und keine Ungerechtigkeiten für Patientinnen und Patienten erzeugen. Daher sehe sie auch Vorschläge skeptisch, bei jedem Arztbesuch eine Gebühr zu nehmen, erläuterte die Ministerin. Sie wolle "niemanden davon abhalten, dass er zum Arzt geht".

Eine generelle Praxisgebühr für Arztbesuche gab es für gesetzlich Versicherte von 2004 bis Ende 2012 in Höhe von pauschal zehn Euro pro Quartal. Diese führte jedoch zu einem erheblichen Verwaltungsaufwand, die Einsparungen blieben hinter den Erwartungen zurück. Zugleich ging die Zahl der Arztbesuche zurück, was Befürchtungen auslöste, dass auch medizinisch sinnvolle Vorsorgetermine oder Behandlungen ausblieben.