Verbrenner-Aus: EVP-Chef Weber sieht nach Gespräch mit von der Leyen Streit gelöst

Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), sieht nach einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Lösung im Streit um die Zukunft von Autos mit Verbrennermotor in Europa. "Bei Neuzulassungen ab 2035 soll nun statt 100 Prozent eine 90-prozentige Reduktion des CO2-Ausstoßes für die Flottenziele der Automobilhersteller verpflichtend werden", sagte Weber am Donnerstag der "Bild"-Zeitung. Dies wolle die EU-Kommission in der kommenden Woche als Vorschlag unterbreiten.

Laut Weber soll es dann auch keine spätere Verschärfung der Vorgaben auf 100 Prozent CO2-Reduktion bis 2040 geben. "Damit ist das Technologieverbot für den Verbrenner vom Tisch", sagte er der "Bild". "Das ist ein wichtiges Signal an die gesamte Autobranche. Und sichert zigtausende Industriearbeitsplätze."

Das sogenannte Verbrenner-Aus geht auf die EU-Flottengrenzwerte zurück. Mit diesen Obergrenzen legt die EU fest, wie viel Kohlendioxid (CO2) alle neu zugelassenen Pkw eines Herstellers jährlich im Schnitt ausstoßen dürfen. 2035 sinken die Obergrenzen nach derzeitiger Rechtslage auf Null. Verbrenner-Motoren sind damit nicht verboten, da sie aber nach aktuellem Stand der Technik CO2 ausstoßen, drohen Autoherstellern, die weiterhin Verbrenner verkaufen, Strafzahlungen.

Die Industrie dringt mit Unterstützung aus der Politik darauf, die Regeln aufzuweichen. Die EU-Kommission wollte ursprünglich in dieser Woche Vorschläge für eine Überarbeitung der Flottengrenzwerte vorlegen. Der Termin wurde jedoch auf kommende Woche verschoben. Die Angaben von Weber bestätigte die Kommission auf AFP-Anfrage zunächst nicht.