Übergangspräsidentin Rodríguez: Venezuela und USA sind in Dialogprozess

Nach US-Angaben über einen bevorstehenden Besuch von Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez in den USA hat die neue Staatschefin des südamerikanischen Landes ihren Dialogwillen hervorgehoben. "Wir befinden uns in einem Dialogprozess, in einem Prozess der Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten", sagte Rodríguez am Mittwoch (Ortszeit). Dies geschehe "ohne Angst zu haben, uns unseren Differenzen und Schwierigkeiten zu stellen (...) und sie auf diplomatischem Wege anzugehen". 

Ein hochrangiger Beamter des Weißen Hauses hatte am Mittwoch erklärt, Rodríguez werde bald zu Besuch kommen, ein Datum stehe jedoch noch nicht fest. Der Besuch wäre ein weiteres Zeichen für die Bereitschaft von US-Präsident Donald Trump, mit der neuen Führung des ölreichen Landes zusammenzuarbeiten. Eine offizielle Bestätigung zu zu dem Besuch stand von venezolanischer Seite noch aus.

Rodríguez wäre das erste amtierende venezolanische Staatsoberhaupt seit mehr als einem Vierteljahrhundert, das die USA besucht – wenn man von den Präsidenten absieht, die an Sitzungen der UNO in New York teilgenommen haben.

Nach der Gefangennahme des linksnationalistischen Präsidenten Nicolás Maduro bei einem US-Militäreinsatz in Caracas Anfang Januar war seine Stellvertreterin Rodríguez zur Übergangspräsidentin ernannt worden. Maduro wurde in New York inhaftiert, ihm soll dort wegen "Drogenterrorismus" der Prozess gemacht werden. 

Gegen die Übergangspräsidentin verhängte US-Sanktionen, darunter ein Einfrieren ihrer Vermögen, sind immer noch in Kraft. Die Einladung von Rodríguez könnte nun einen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen Washington und Caracas darstellen.

Obwohl Rodríguez eine enge Verbündete Maduros war, hatte sich Trump bereiterklärt, mit ihr zusammenzuarbeiten, solange ihre Regierung sich an die Vorgaben Washingtons hält. Nach einem Telefonat vor rund einer Woche bezeichnete der US-Präsident die Venezolanerin als "fantastisch".

Rodríguez erlaubte den USA, die immer noch Kriegsschiffe vor der Küste Venezuelas stationiert haben, venezolanisches Öl zu verkaufen, erleichterte ausländische Investitionen und ließ Dutzende politische Gefangene frei. 

Am Mittwoch begann sie zudem, Umstrukturierung bei der Führung der Streitkräfte vorzunehmen. Zwölf hochrangige Offiziere ernannte sie zu regionalen Kommandeuren.

Rodríguez' USA-Besuch könnte für die Übergangspräsidentin in der eigenen Regierung allerdings schwer zu vermitteln sein, deren Mitglieder Washington teilweise "imperialistische Politik" vorwerfen. Innenminister Diosdado Cabello und Verteidigungsminister Vladimir Padrino López etwa sind nach wie vor einflussreich. Analysten zufolge ist es keineswegs sicher, dass sie Rodríguez unterstützen.

Cabello dementierte am Mittwochabend in seiner wöchentlichen Fernsehsendung Berichte, wonach er sich vor Maduros Sturz mit US-Vertretern getroffen habe. "Das ist eine Kampagne", wetterte er. "Sie sagen: 'Diosdado hat sich mit den Vereinigten Staaten getroffen.' Ich habe mich mit niemandem getroffen", unterstrich er.