Merz würdigt Golfstaaten bei Reise als "zuverlässige Kooperationspartner"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Golfstaaten bei seiner Reise in die Region als "zuverlässige Kooperationspartner" gewürdigt und eine engere Rüstungskooperation in Aussicht gestellt. Merz sagte am Donnerstag in Katars Hauptstadt Doha, Länder wie Katar und Saudi-Arabien könnten sich "darauf verlassen, dass wir auch in der Rüstungszusammenarbeit etwas intensiver arbeiten als in den letzten Jahren". Das liege im "gegenseitigen Interesse".

"Wir wollen dafür sorgen, dass die Welt sicherer wird", sagte Merz. "Sie wird nur dann sicherer, wenn wir uns auch verteidigen können." Bereits im vergangenen Sommer habe die Bundesregierung Beschränkungen bei der Lieferung von Eurofightern gelockert, sagte Merz. Gleichwohl gelte, dass bei deutschen Rüstungsexporten in die Region auch künftig eine Einzelfallprüfung erfolge.

Merz war am Mittwoch nach Saudi-Arabien geflogen und besuchte am Donnerstag Katar. Letzte Station seiner Reise in der Golfregion sind die Vereinigten Arabischen Emirate.

In Katar traf Merz unter anderem den Emir des Golfstaates, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani. Katar sei ein "sehr verlässlicher Partner", mit Deutschland gebe es eine "sehr starke Zusammenarbeit", sagte der Bundeskanzler. Merz verwies unter anderem auf Flüssiggas-Lieferungen aus Katar. Auch sei der erste Abschiebeflug nach Afghanistan in seiner Regierungszeit von Doha aus verhandelt worden, betonte der Kanzler. "Dafür will ich ganz herzlich danken."

Merz sprach bei seinen Treffen in der Golfregion nach eigenen Angaben auch das Thema Menschenrechte an, wollte auf Nachfrage mitreisender Journalisten darauf aber nicht näher eingehen. "Darüber habe ich in allen Gesprächen gesprochen", sagte der Kanzler. "Aber ich mache das hier nicht öffentlich, sondern ich spreche mit meinen Gesprächspartnern hinter verschlossenen Türen über diese Themen." Seine "Meinung" zu dem Thema sei bekannt.

Die reichen Öl-Länder der Golfregion sind willkommene Investoren und Kunden deutscher Unternehmen. Zudem hofft Berlin auf mehr Flüssigerdgas (LNG) aus der Region, um seine Lieferkette breiter aufzustellen.

Bei Fragen wie der Klimapolitik, der Geopolitik und den Menschenrechten gelten die Golfstaaten jedoch als komplizierte Partner. So prangern Menschenrechtsorganisationen die hohe Zahl von Hinrichtungen in Saudi-Arabien an.