Merz reist kommende Woche nach China

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist kommende Woche zu seinem Antrittsbesuch nach China. Merz werde am Mittwoch in Peking zuerst von Ministerpräsident Li Qiang empfangen, sagte Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille am Freitag in Berlin. Danach ist ein Gespräch und Abendessen mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping geplant. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen laut Hille "die bilateralen Beziehungen sowie wirtschaftliche und sicherheitspolitische Fragen".

Dabei werde Merz voraussichtlich auch den Einfluss Chinas auf Russland ansprechen, sagte Hille. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes ergänzte: "Wir erwarten, dass China grundsätzlich seinen Einfluss dahingehend geltend macht, dass Russland in eine schlechtere Lage versetzt wird, seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine fortsetzen zu können."

Auch das Thema Menschenrechte in China werde sicherlich zur Sprache kommen, sagte Vize-Regierungssprecher Hille. Zu der "ganzen Bandbreite der Themen" bei Merz' China-Besuch gehöre "natürlich auch die Menschenrechtslage". 

Am Donnerstag stehen dem Sprecher zufolge zuerst Besuche der Verbotenen Stadt in Peking sowie bei Mercedes Benz auf dem Programm. Anschließend geht es für den Kanzler weiter in die Provinz Hangzhou. Dort wird er vom örtlichen Parteisekretär empfangen und besucht anschließend Siemens Energy und das Robotik-Unternehmen Unitree. Am Nachmittag wird Merz dann laut Hille die Rückreise antreten und am späten Abend wieder in Berlin eintreffen. Begleitet wird der Kanzler von einer Wirtschaftsdelegation. Deren Zusammensetzung werde erst kurz vor Abreise bekannt gegeben.

Merz hatte bereits im Herbst einen China-Besuch für das erste Quartal 2026 angekündigt. Zwischen Deutschland und China bestehen Differenzen unter anderem in der Handelspolitik sowie hinsichtlich des russischen Angriffskrieges in der Ukraine.