Dobrindt: Sicherheitslage in Deutschland trotz Iran-Krieg unverändert

Trotz des Iran-Krieges sieht Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) keine konkrete neue Gefährdungslage in Deutschland. "Wir haben eine abstrakte Bedrohung", sagte Dobrindt am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Es gebe aber "keine konkreten Anschlagspläne in Deutschland, die wir erkennen". An der Einschätzung habe sich im Vergleich zu der Zeit vor der militärischen Eskalation in Nahost nichts deutlich verändert.

Besonders im Blick hätten die Sicherheitsbehörden gefährdete Einrichtungen wie US-amerikanische, jüdische und israelische Einrichtungen. "Da haben wir auch die Sicherheit entsprechend erhöht", sagte Dobrindt.

Zudem habe es seit dem Wochenende bundesweit rund 60 Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Iran gegeben, die aber bislang "ruhig" verlaufen seien, betonte Dobrindt. Beobachtet werde dabei auch, ob Demonstrationen "ausgespäht" würden, etwa um "Oppositionelle zu identifizieren". 

Auch mögliche Fluchtbewegungen aus dem Nahen Osten würden von den Sicherheitsbehörden beobachtet. Derzeit gebe es aber keine Erkenntnisse, dass "Deutschland ein betroffenes Fluchtzielland" sei, sagte Dobrindt weiter. "Momentan sehen wir eher, dass die Fluchtbewegungen gehemmt werden." Sollte sich der Konflikt länger hinziehen, könne sich diese Einschätzung aber verändern.