Schneider geht von Erreichen der Klimaziele für 2030 aus

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich überzeugt gezeigt, dass die Bundesregierung ihre Klimaziele für 2030 erreichen wird. "Ich garantiere Ihnen, dass es klappen wird", sagte Schneider am Montag im Bayerischen Rundfunk. Die Verhandlungen über zusätzliche Schritte beim Klimaschutz mit den Regierungsressorts seien weit fortgeschritten.

Schneider hatte am Samstag die Klimabilanz 2025 vorgestellt. Demnach gingen die Treibhausgasemissionen im Vergleich zum Vorjahr nur noch geringfügig um 0,1 Prozent zurück. Schneider zufolge wird das Bundeskabinett nun am 25. März ein neues Klimaschutzprogramm beschließen, das zusätzliche Anstrengungen vorsehen soll. Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2030 den Ausstoß an Treibhausgasen um 65 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 verringern.

"Der Fortschritt ist insgesamt zu klein", sagte Schneider im Bayerischen Rundfunk zur Klimabilanz 2025. Es gebe Stagnation in vielen Bereichen. Der Umweltminister wies darauf hin, dass es sich um eine "Bestandsaufnahme" handle. Außerdem sei es "noch ganz stark die Abschlussbilanz der letzten Bundesregierung." 

Ein Teil der Entwicklung sei zudem witterungsbedingt, sagte Schneider weiter. Dies sei "beeinflusst ganz stark davon, dass wir einen sehr kalten Winter haben, deswegen einen höheren Verbrauch von Gas. Wir hatten ein windarmes Jahr. Das schlägt sich nieder." 

Defizite sieht Schneider im Verkehrs- und Gebäudebereich. Es gebe einen "Zuwachs von Verkehr in Deutschland und eine zu geringe Elektrifizierungsquote bisher", sagte Schneider. Die Elektromobilität werde sich aber durchsetzen. "Ich rechne da mit einem exponentiellen Wachstum." 

Im Gebäudebereich werde die Förderung für Wärmepumpen auf "höchstem Niveau beibehalten", betonte der SPD-Minister. Bei wenig Einkommen gebe es bis zu 70 Prozent Förderung. Außerdem seien im vergangenen Jahr erstmals mehr Wärmepumpen verkauft worden als Gasheizungen. "Es tut sich schon was", sagte Schneider. "Ich werde dem wieder neuen Schwung verleihen."