Iran-Krieg: Pistorius besorgt über Vorgehen der USA und Israels

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich besorgt über das Vorgehen der USA und Israels im Iran-Krieg geäußert. "Was mir an diesem Krieg am meisten Sorgen macht, ist, dass es keine Konsultationen gab, es keine Strategie gibt, kein klares Ziel, und das Schlimmste aus meiner Sicht ist, dass es keine Exit-Strategie gibt", sagte Pistorius am Donnerstag auf Englisch bei einer Pressekonferenz mit seinem australischen Kollegen Richard Marles in Canberra.

Deutschland wolle "nicht in diesen Krieg hineingezogen werden", betonte Pistorius. Die Bundesregierung sei bereit, nach einer Einigung auf einen Waffenstillstand diesen zu schützen. Auch könne über eine Beteiligung Deutschlands an einem Einsatz zum Schutz der Schifffahrt in der strategisch wichtigen Straße von Hormus gesprochen werden.

Pistorius und sein australischer Kollege Marles vereinbarten zudem eine engere Zusammenarbeit bei Verteidigungsfragen. Unter anderem soll die Stationierung der Truppen im jeweils anderen Land vereinfacht werden. Berlin und Canberra wollten ein Abkommen unterzeichnen, das es "für unsere Streitkräfte deutlich einfacher machen wird, vom Gebiet des jeweils anderen Landes aus zu operieren", sagte Marles. 

Zudem verwies Pistorius darauf, dass in Australien mehr als hundert schwere Gefechtsfahrzeuge für die Bundeswehr gebaut würden. Es handelt sich um sogenannte schwere Waffenträger, dies sind gepanzerte und kampffähige Fahrzeuge mit einem bemannten Turm und einer Kanone. Die ersten dieser Gefechtsfahrzeuge sollten in diesem Jahr von Australien an Deutschland geliefert werden, sagte Pistorius.

Der Minister warnte zudem, dass der russische Präsident Wladimir Putin "vom Krieg im Nahen Osten und den steigenden Ölpreisen profitieren" wolle. "Dies dürfen wir nicht erlauben." Deshalb dürften die Sanktionen gegen Moskau nicht gelockert werden - dies sei ein "großer und gefährlicher Fehler". Die USA hatten wegen der in Folge des Iran-Kriegs steigenden Benzinpreise kürzlich die Sanktionen für Öl und Ölprodukte aus Russland gelockert.

Australien wird sich zudem dem Plan der Bundesregierung zum Aufbau eines "Frühwarnsystems für den Weltraum" anschließen, wie Pistorius sagte. Das Vorhaben sei eine Reaktion auf die wachsenden Fähigkeiten Russlands und Chinas, Satelliten zu blenden und zu zerstören. Deutschland beabsichtige, ein "unabhängiges globales Netzwerk von Überwachungssensoren" einzusetzen, um seine Systeme zu schützen, fügte der Bundesverteidigungsminister hinzu.

Pistorius befindet sich zur Zeit auf einer Reise im Indo-Pazifik. Vor seinem Stopp in Australien hatte er bereits Japan und Singapur besucht.