UN-Konferenz zu Atomwaffensperrvertrag: Guterres warnt vor Aushöhlung des Vertrags

Zum Auftakt der elften Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags hat UN-Generalsekretär António Guterres vor einer Aushöhlung des Vertrags gewarnt. "Verpflichtungen bleiben unerfüllt. Vertrauen und Glaubwürdigkeit schwinden. Die treibenden Kräfte der Verbreitung (von Atomwaffen) gewinnen an Fahrt", sagte Guterres am Montag bei der Eröffnung der Konferenz in New York. Inmitten wachsender Befürchtungen über ein atomares Wettrüsten müsse dem Atomwaffensperrvertrag "wieder neues Leben eingehaucht" werden.

"Noch nie war die Gefahr der Verbreitung von Atomwaffen so groß", warnte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot bei der Konferenz. "Die Bedrohung, die von den Atomprogrammen des Iran und Nordkoreas ausgeht, ist für jeden einzelnen Vertragsstaat untragbar."

Auch Vietnams Botschafter bei den Vereinten Nationen, Do Hung Viet, warnte vor einem neuen atomaren Wettrüsten. Zugleich dämpfte Viet, der den Vorsitz über die Konferenz innehat, Erwartungen an konkrete Ergebnisse: "Wir sollten nicht damit rechnen, dass diese Konferenz die zugrunde liegenden strategischen Spannungen unserer Zeit lösen wird." Er hoffe jedoch auf ein Konferenzergebnis, "das die zentralen Verpflichtungen bekräftigt und praktische Schritte für die Zukunft aufzeigt".

Dem 1970 in Kraft getretenen Atomwaffensperrvertrag der Vereinten Nationen, der von den fünf damaligen Atommächten USA, Sowjetunion, China, Frankreich und Großbritannien ins Leben gerufen wurde, gehören mittlerweile 191 Staaten an. Das Abkommen verpflichtet die Unterzeichnerstaaten ohne Atomwaffen, auf diese zu verzichten. Zudem zielt er darauf ab, die weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, eine vollständige Abrüstung zu fördern und die internationale Zusammenarbeit bei zivilen Atomprojekten zu stärken. Alle fünf Jahre findet eine Überprüfungskonferenz des Vertrags statt.

In der für zwei Wochen angesetzten Konferenz werden mutmaßlich einige äußerst heikle Themen diskutiert werden, wie etwa der Ukraine-Krieg, der Iran-Krieg sowie das iranische Atomprogramm und die nordkoreanischen Atomtests. Bei den vorherigen beiden Überprüfungskonferenzen in den Jahren 2022 und 2015 hatten die Unterzeichnerstaaten in inhaltlichen Fragen keine Einigung erzielt. Beschlüsse zum Atomwaffensperrvertrag müssen im Konsens gefasst werden.