UNHCR: 1,6 Millionen Syrer seit Assad-Sturz zurückgekehrt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Seit dem Sturz des Assad-Regimes am 8. Dezember 2024 sind laut dem UNHCR bereits 1,614 Millionen Flüchtlinge nach Syrien zurückgekehrt. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf die Flüchtlingsorganisation der Vereinten Nationen.

Demnach kehrten aus der Türkei 634.000, aus dem Libanon 621.000 und aus Jordanien 284.000 Syrer bis zum Stand 16. April 2026 in ihr Heimatland zurück. In der UNHCR-Liste wird die Bundesrepublik nicht separat genannt, sondern in einer Gruppe "Sonstige Länder" mit insgesamt rund 6.100 Rückkehrern geführt.

Um in Deutschland die Grundlage für eine umfangreiche Rückkehr von Syrern zu schaffen, müssten zunächst einige Teilgruppen, für die eine geringe Gefährdung in dem immer noch instabilen Herkunftsland angenommen wird, den sogenannten Widerrufsprüfungen unterzogen werden. Mit diesen stellt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) fest, ob ein anerkannter Asylbewerber noch den in der Vergangenheit erhaltenen Schutztitel benötigt oder nicht. Doch bislang hat das Bamf noch nicht mit den Prüfungen begonnen, wie das Amt der "Welt am Sonntag" bestätigte. Wie seit vielen Jahren finden sie demnach lediglich "anlassbezogen" statt, also bei unerlaubten Heimreisen oder schweren Straftaten.

Das Bamf argumentiert: Für die "Widerrufsverfahren ist erforderlich, dass die Veränderung der Lage im Herkunftsland erheblich ist und nicht nur vorübergehend, sondern dauerhaft stattfindet". Dieses Kriterium könne "erst nach Ablauf einer gewissen Zeit und nach Verstetigung der Verhältnisse" festgestellt werden. Im jüngsten Länderreport des Amtes vom November wird zwar "seit dem Regierungswechsel tendenziell ein stetiger Abwärtstrend der Gesamtzahl an Konfliktvorfällen" und dadurch Getöteten festgestellt, doch sei die "wirtschaftliche und humanitäre Lage in Syrien weiterhin desolat". Auf Anfrage teilte das Bamf mit: "Wann die Lage vor Ort eine Ausweitung der Widerrufsprüfungen zulässt, lässt sich nicht prognostizieren."

Für den innenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, ist der "Schutzanspruch für viele Flüchtlinge aus Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes entfallen". Weil eine Rückkehr für viele Flüchtlinge wieder sicher möglich sei, forderte der CDU-Politiker die Regierung auf: "Deshalb müssen die systematischen Widerrufsprüfungen alsbald beginnen. Und zwar zunächst bei jungen, alleinstehenden und sunnitischen Männern, die Bürgergeld beziehen oder erst seit kürzerer Zeit in Deutschland sind." Dazu benötige es kein neues Gesetz, es sei eine "Angelegenheit des laufenden Regierungshandelns", sagte Throm der "Welt am Sonntag".

Der Koalitionspartner SPD ist zurückhaltend. Sebastian Fiedler, ihr Obmann im Bundestags-Innenausschuss, sagte der "Welt am Sonntag": "Die Aufnahme der Widerrufsprüfungen hat für uns nicht Priorität Nummer 1. Zuerst müssen wir es schaffen, die Straftäter zurückzubekommen, da ist noch viel zu tun. Ich bin skeptisch, dass im Bamf die personelle Kapazität besteht, die Schutztitel sehr vieler Syrer neu zu überprüfen. Niemand glaubt, dass Hunderttausende zur Rückkehr verpflichtet werden können, unser Fokus liegt auf der Unterstützung freiwilliger Rückkehr."