"Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit Besorgnis auf die Ankündigung der USA reagiert, auf die geplante Stationierug von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland zu verzichten. Ein solcher Schritt "wäre schade und nachteilig für uns", sagte Pistorius am Montag im "heute journal" des ZDF. Weniger problematisch sei der ebenfalls von den USA angekündigte Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland. Der Verzicht auf die Tomahawk-Stationierung hingegen sei "für mich die Nachricht, die mich mehr beunruhigt als die andere", sagte Pistorius.

Sollten die US-Flugkörper tatsächlich nicht kommen, würde die Fähigkeitslücke der Europäer im Bereich Marschflugkörper "noch etwas verlängert", sagte Pistorius. Europa müsse sich deshalb bemühen, die eigenen derzeit in der Entwicklung befindlichen Systeme "schnell in die Anwendung zu bringen".

Die Stationierung der Marschflugkörper mit einer großen Reichweite in Deutschland hatten die Bundesrepublik und die USA unter ihrem damaligen Präsidenten Joe Biden 2024 vereinbart - zur Abschreckung Russlands und damit zur Verteidigung des Nato-Bündnisgebiets. Sie sollten die Lücke schließen, bis die eigenen europäischen Flugkörper einsatzbereit sind. 

Russland hat in seiner Exklave Kaliningrad Iskander-Marschflugkörper stationiert, die europäische Ziele erreichen könnten. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor mehr als vier Jahren wird die Aufstellung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland wieder von vielen Experten als nötig erachtet. Die Europäer verfügen selbst noch nicht über Fähigkeiten dieser Art und sind daher auf die USA angewiesen.

Wenig überzeugt zeigte sich Pistorius am Montag vom Vorschlag des früheren SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, angesichts der geplanten Reduzierung der US-Militärpräsenz in Europa Abrüstungsgesprächen mit Russland zu führen. "Das ist seine persönliche Ansicht", sagte Pistorius im "heute journal" mit Blick auf Mützenich. "Meine ist eine ganz andere und die der Mehrheit der SPD auch." Im Augenblick gehe die Diskussion "leider in die andere Richtung" als in Richtung Abrüstung. Zudem gelte: Russlands Präsident Wladimir Putin redet "mit niemandem - und diejenigen, mit denen er redet, die belügt er in der Regel".