Kabinett befasst sich mit Plänen zum Ausbau des Zivilschutzes

Die Bundesregierung will den Zivilschutz in Deutschland massiv ausbauen. Das Bundeskabinett berät dazu am Mittwoch (10.00 Uhr) über Eckpunkte für einen "Pakt für den Bevölkerungsschutz" von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Bis 2029 sollen damit zehn Milliarden Euro investiert werden, etwa in Ausrüstung und Personal des Technischen Hilfswerks (THW). Geplant ist unter anderem ein Bauprogramm, um die THW-Gebäude krisensicher zu machen. Zudem sollen 1000 Spezialfahrzeuge beschafft werden. 

Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge sollen öffentliche Zufluchtsräume wie Bunker, Tunnel und Tiefgaragen in einem Kataster erfasst und anschließend in die Warn-App NINA des Bundes integriert werden. Beim Bundesinnenministerium soll demnach eine neue Stabsstelle "Kommando zivile Verteidigung" geschaffen werden. Diese würde im Verteidigungsfall die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr koordinieren.