USA erhöhen Druck auf Kuba: Neue Wirtschaftssanktionen gegen Führung in Havanna

Inmitten seit Monaten anhaltender Spannungen zwischen Washington und Havanna haben die USA den Druck nochmals erhöht: Die Regierung in Washington erließ am Donnerstag (Ortszeit) Wirtschaftssanktionen gegen den kubanischen Präsidenten Miguel Díaz-Canel und mehrere Mitglieder der Familie von Ex-Präsident Raúl Castro. Die Führung in Havanna erklärte, sie werde sich gegen den Schritt wehren. Kubas UN-Vertreter warnte angesichts der anhaltenden Öl-Blockade vor einer "humanitären Notlage".  

Gegen Präsident Díaz-Canel hatte im Juli vergangenen Jahres bereits das US-Außenministerium Sanktionen verhängt. Von den nun erlassenen Wirtschaftssanktionen des Finanzministeriums sind neben ihm auch seine Frau und sein Stiefsohn betroffen. Außerdem wurden der Sohn und einer der Enkel von Raúl Castro belangt. 

Raúl Castro ist der Bruder des einstigen Revolutionsführers Fidel Castro. Der 95-Jährige hat zwar kein offizielles Amt mehr inne, spielt aber weiterhin eine zentrale Rolle bei Entscheidungen in dem kommunistischen Inselstaat. Erst im vergangenen Monat hatten die USA Raúl Castro angeklagt. Sie werfen dem kubanischen Ex-Präsidenten vor, für den Abschusses zweier Zivilflugzeuge im Jahr 1996 mit vier Toten verantwortlich zu sein. 

Díaz-Canel warf Trump vor, "die Blockade und das Konfliktszenario zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten zu verschärfen" und verkündete, Kuba werde sich gegen die "Aggressivität und Perversität der Yankee-Regierung" sowie "den imperialistischen Angriff" wehren. 

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez versicherte seinerseits, die "abscheulichen" Sanktionen würden eine "größere Einheit und Entschlossenheit unseres Volkes" zur Folge haben.

Washington erhöht seit Monaten kontinuierlich den Druck auf Havanna. Kubanische Regierungsvertreter warfen Washington vor, einen Vorwand für einen militärischen Angriff gegen die kommunistisch regierte Insel zu suchen. US-Präsident Donald Trump drohte bereits mehrmals damit, "die Kontrolle" über das kommunistische Land zu übernehmen.

"Wir werden uns um die Islamische Republik Iran kümmern, und wenn das erledigt ist, werden wir auf dem Rückweg einfach einen kurzen Zwischenstopp einlegen", sagte Trump am Donnerstag in Anspielung auf Kuba.

Vor Journalisten im Weißen Haus erklärte der US-Präsident, er wolle lediglich, dass Kuba "ein gut geführtes Land" sei, das "seine Bevölkerung ernähren kann". "Aber das Land hungert, und es hat keine Energie, es hat kein Öl, es hat kein Geld, es hat nichts", sagte Trump. 

Der nur etwa 145 Kilometer von der Südspitze des US-Bundesstaats Florida entfernte Karibikstaat unterliegt seit 1962 einem US-Wirtschaftsembargo. Derzeit steckt Kuba in der schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, das Land leidet unter Stromausfällen und Treibstoffmangel. 

Das US-Militär hatte im Januar den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro gefangen genommen und in die USA gebracht. Anschließend sorgte Washington dafür, dass Venezuela als der bis dahin wichtigste Öllieferant Kubas seine Lieferungen an den Karibikstaat einstellte. Dies verschärfte die Lage in dem Land nochmals drastisch.

Der UN-Botschafter für Kuba, Francisco Pichón, erklärte am Donnerstag, das Land befinde sich in einer "humanitären Notlage", die sich von Tag zu Tag verschärfe. Vor dem Hintergrund der gerade erst beginnenden Hurrikan-Saison warnte er bei einer Sitzung der UN-Mitgliedstaaten zur Lage in dem Land vor einem "explosiven Cocktail". Der Osten Kubas erholt sich derzeit noch vom Hurrikan "Melissa", der im Oktober schwere Zerstörungen angerichtet hatte.