Kritik aus SPD-Fraktion an Elterngeld-Plänen von Prien

In der SPD-Fraktion regt sich einem Medienbericht zufolge Kritik an den Plänen von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) für eine Reform des Elterngeldes. Im Mittelpunkt des Widerstands stehe die vorgesehene Kürzung der Bezugsdauer auf zwölf Monate und die Erhöhung des Pflicht-Anteils für Väter auf drei Monate, berichtet "Politico" unter Berufung auf einen Brief des zuständigen Berichterstatters Felix Döring an die Fraktion. 

Die geplanten Änderungen würden dazu führen, "dass in vielen Familien die bislang von der Mutter genutzten zwölf Monate faktisch auf neun Monate reduziert würden", heißt es in den Angaben zufolge in dem Brief. "Dies trifft nach meiner Einschätzung vor allem Familien mit niedrigem Einkommen."

Der Vorschlag gehe "zulasten der Familien, die sich eine dreimonatige Beteiligung der Väter finanziell nicht leisten können oder wollen", zitierte "Politico" aus dem Brief des SPD-Politikers. Außerdem greife der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz erst ab dem ersten Geburtstag des Kindes, dadurch entstehe gegebenenfalls eine zeitliche Lücke in der Betreuung. 

Die SPD fordert stattdessen, die geforderten Einsparungen durch Kürzungen bei höheren Einkommen zu erbringen. "Falls Kürzungen beim Elterngeld notwendig sind, dann bitte bei den oberen zehn Prozent", schreibt Döring. "Paare mit einem zu versteuernden Jahreseinkommen von 100.000 Euro und mehr könnten beispielsweise auf 1000 Euro Elterngeld pro Monat gedeckelt werden."

Das Familienministerium muss zu den Sparvorgaben der Regierung wie alle Ressorts beitragen - allein beim Elterngeld, dem mit Abstand größten Posten im Etat, soll das Ministerium jährlich 500 Millionen Euro einsparen. Prien will im Zuge der Reform des Elterngelds die maximale Bezugsdauer von derzeit 14 auf zwölf Monate senken. Die sogenannten Vätermonate sollen von zwei auf drei Monate erhöht werden. 

Derzeit kann die Dauer des Elterngelds nur ausgeschöpft werden, wenn ein Elternteil mindestens zwei Monate nimmt. Da das meist die Väter sind, wird umgangssprachlich von Vätermonaten gesprochen.