Haushaltsausschuss billigt Rüstungsprojekte für 9,5 Milliarden

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch 16 weitere Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr mit einem Gesamtvolumen von mehr als 9,5 Milliarden Euro gebilligt.

Den größten Einzelposten bildet die Beschaffung neuer Fregatten des Typs Meko A-200 DEU für die Deutsche Marine. Vier Schiffe sollen für rund 6,3 Milliarden Euro fest beauftragt werden. Zudem wurde eine Option auf vier weitere Fregatten vorgesehen, deren Auslösung jedoch einer gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses bedarf. Das Volumen dieser Option beläuft sich auf weitere 5,3 Milliarden Euro. Die erste Fregatte soll 2029 an die Marine übergeben werden. Mit den Schiffen sollen insbesondere die Fähigkeiten zur U-Boot-Jagd gestärkt und Nato-Verpflichtungen erfüllt werden.

Ebenfalls genehmigt wurde die nächste Entwicklungsstufe des Projekts "Combat Fighter System of System Nucleus" (CFSN). Das nationale Forschungs- und Entwicklungsprogramm soll die Grundlage für künftige vernetzte Luftkampfsysteme schaffen, bei denen bemannte Kampfflugzeuge gemeinsam mit unbemannten Begleitsystemen operieren. Die nun freigegebene Finanzierung umfasst unter anderem die Entwicklung unbemannter Experimentierplattformen (UCAV), Bodenkontrollstationen sowie Test- und Analyseinfrastrukturen.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Entwicklung eines Hochenergielaserwaffensystems für die Marine. Die Lasertechnologie soll insbesondere zur Abwehr kleiner, schwer zu erfassender Ziele wie Drohnen eingesetzt werden und die Nah- und Nächstbereichsverteidigung von Kriegsschiffen verbessern. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums bietet die Technologie langfristig auch wirtschaftliche Vorteile, da sie ohne konventionelle Munition auskommt.

Neben diesen drei Großvorhaben billigte der Haushaltsausschuss 13 weitere Beschaffungsvorlagen. Dazu zählen unter anderem modulare Sanitätseinrichtungen, Optiken für Sturmgewehre, Mehrzweckkampfboote für Spezialkräfte der Marine, geschützte und ungeschützte Militärfahrzeuge, Munition verschiedener Kaliber, gehärtete IT-Komponenten sowie ein gebrauchtes Flugzeug des Typs Bombardier Global 6000 für das Aufklärungsprojekt Pegasus. Außerdem wurden Mittel für das IT-Folgeprojekt Herkules sowie für ein gemeinsames Raumfahrtvorhaben zur schnellen Verbringung militärischer Fähigkeiten in den Orbit freigegeben.

Mit den Beschlüssen setze die Bundesregierung den Ausbau zentraler Fähigkeiten der Bundeswehr in den Bereichen Marine, Luftwaffe, Digitalisierung und Logistik fort, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.