EuGH: Tagebuch der Anne Frank darf auf Niederländisch in Internet stehen

Das Tagebuch der Anne Frank darf kostenlos auf Niederländisch im Internet veröffentlicht werden - wenn Geoblocking verhindert, dass Menschen aus den Niederlanden darauf zugreifen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag in einem vom Anne-Frank-Fonds angestrebten Urheberrechtsstreit. (Az. C-788/24)

Der von Annes Vater Otto Frank gegründete Fonds hält die Urheberrechte an dem Werk. In den Niederlanden sind Teile davon noch bis 2037 geschützt, in anderen Ländern ist das Urheberrecht schon erloschen - darunter in Belgien, in dessen flämischem Teil ebenfalls Niederländisch gesprochen wird.

2021 wurde eine wissenschaftliche Ausgabe der Manuskripte in niederländischer Sprache im Internet zur Verfügung gestellt. Der Zugriff wurde durch Geoblocking beschränkt. Der Anne-Frank-Fonds zog vor Gericht und beantragte, die Verbreitung zu unterlassen. Der Oberste Gerichtshof der Niederlande fragte den EuGH, ob diese Veröffentlichung als öffentliche Wiedergabe unter das Urheberrecht fällt, wenn das Geoblocking mithilfe von VPN umgangen werden kann.

Der EuGH antwortete nun, dass ein Werk in einem Mitgliedsstaat veröffentlicht werden dürfe, wenn es dort nicht mehr urheberrechtlich geschützt sei - auch wenn der Schutz in einem anderen EU-Land noch bestehe. Voraussetzung sei, dass die Seite eine geografische Sperrmaßnahme enthält. Wenn diese auf dem neuesten Stand der Technik ist, könne sie als wirksam betrachtet werden - auch wenn sie mit VPN umgangen werden kann.

Im konkreten Rechtsstreit muss nun das niederländische Gericht entscheiden. Es ist dabei an die Rechtsauffassung des EuGH gebunden.

Anne Frank war ein deutsches jüdisches Mädchen. Zur Zeit des Nationalsozialismus versteckte sie sich mit ihrer Familie zwei Jahre lang in einem Hinterhaus in Amsterdam. Dort schrieb sie an ihrem Tagebuch, das später weltberühmt wurde. 1944 wurde die Familie deportiert. Anne und ihre Schwester Margot starben 1945 im Konzentrationslager Bergen-Belsen, ihre Mutter Edith in Auschwitz. Nur Vater Otto überlebte den Holocaust.