Britische Justiz entscheidet in Dieselgate-Klage größtenteils zugunsten der Hersteller

Die britische Justiz hat in einem Prozess gegen eine Reihe von Autobauern im Zusammenhang mit dem sogenannten Dieselgate-Skandal größtenteils zugunsten der Unternehmen entscheiden. "Das Gericht hat die meisten der wesentlichen Vorwürfe gegen die Hersteller zurückgewiesen", erklärte die Richterin Sara Cockerill am Freitag in London. Angeklagt waren Mercedes, Ford, Peugeot-Citroën, Renault und Nissan.

Das Gericht sollte klären, ob in den Autos eingebaute Systeme dazu dienten, die Abgasvorschriften zu umgehen. Darauf aufbauend stehen Schadenersatzzahlungen im Raum. Zwar entschied das Gericht nun zugunsten der Automobilhersteller, Richterin Cockerill kündigte dennoch an, dass es im Oktober ein weiteres Verfahren geben werde, um über möglichen Schadenersatz zu entscheiden.

Demnach stellte das Gericht zwar fest, dass "in den meisten Fällen" keine illegalen Systeme verbaut wurden. Bestimmte Komponenten, darunter eine Kühlvorrichtung in Mercedes-Fahrzeugen, seien jedoch durchaus zu beanstanden.

Mercedes zeigte sich zuversichtlich. "Wir begrüßen, dass der englische High Court of Justice weitgehend zugunsten von Mercedes-Benz entschieden hat", erklärte das Unternehmen. Das Gericht "betrachtet nur eines von vier Testfahrzeugen in einer Funktion als nicht konform". Und dieses Problem sei bereits mit einem Software-Update behoben worden.

Der Dieselskandal war im September 2015 bekannt geworden. Volkswagen räumte damals ein, bei den Dieselmotoren von elf Millionen Autos der Marken Volkswagen, Seat, Audi und Skoda eine Software verbaut zu haben, die den Ausstoß von Stickoxid zwar auf dem Prüfstand senkte, nicht aber im Straßenverkehr.

Volkswagen akzeptierte in Großbritannien im Jahr 2022 eine Zahlung in Höhe von 193 Millionen Pfund (knapp 227 Millionen Euro), um das Verfahren beizulegen. Der Londoner High Court hatte zuvor im Jahr 2020 festgestellt, dass Volkswagen verbotene Abschalteinrichtungen eingesetzt hatte, um Emissionsprüfungen zu manipulieren. Insgesamt zahlte Volkswagen im Zuge des Skandals mehr als 32 Milliarden Euro an Strafen und Entschädigungen, insbesondere in den USA.