EU-Expertengremium stellt Empfehlungen für Social-Media-Verbot vor

In der Debatte um ein EU-weites Social-Media-Verbot für Kinder stellt am Montag ein Expertengremium im Auftrag der EU-Kommission seine Empfehlungen vor. Beobachter erwarten, dass sich die Experten ähnlich äußern könnten wie ein deutsches Gremium, das im Juni seine Ergebnisse vorgelegt hatte. Es hatte zu einem gesetzlichen Mindestalter von 13 Jahren oder zu Beschränkungen für einzelne Dienste je nach Risiko geraten.

Auf Grundlage der Empfehlungen will die EU-Kommission einen Gesetzesvorschlag vorlegen, er wird für September erwartet. Die deutsche Bundesregierung setzt sich für eine EU-weit einheitliche Regelung ein, arbeitet zugleich aber an einem deutschen Gesetz. Andere EU-Staaten wie Frankreich, Spanien und Dänemark haben bereits konkretere Pläne für ein eigenes Verbot.