EU will DMA-Verfahren gegen Apple, Google und Meta abschließen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die EU-Kommission plant, noch im Sommer einen Großteil der Verfahren wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Markets Act (DMA) gegen US-amerikanische Tech-Konzerne abzuschließen. Betroffen sind unter anderem Apple, Google und Meta. Laut eines Berichts des "Handelsblatts" drohen ihnen Millionenstrafen.

Dabei handelt es sich um die ersten großen Verfahren, die die Kommission unter dem DMA seit Frühjahr 2024 eröffnet hat. In den Verfahren geht es um die Frage, inwieweit die großen Tech-Konzerne ihre Marktmacht ausnutzen und den Zugang zu digitalen Märkten begrenzen - mit dem Schwerpunkt Interoperabilität, Öffnung der App-Stores und Selbstbevorzugung. Halten die Konzerne sich nicht an die Vorgaben des DMA, kann die Kommission Strafen bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen.

Nach Abschluss der Verfahren will die Kommission ihren Fokus verlagern und sich künftig auf die Regulierung von Cloud und Künstlicher Intelligenz (KI) konzentrieren. Derzeit laufen bereits Designierungsverfahren für Amazon Web Services und Microsoft Azure. Die EU-Kommission teilte auf Anfrage mit, dass sie sich nicht zu laufenden Verfahren äußere.