Iran-Krieg: Trump verlängert Lockerung der Schifffahrtsregeln in den USA

Angesichts der weiter hohen Ölpreise wegen des Iran-Kriegs hat US-Präsident Donald Trump eine eigentlich in den kommenden Tagen auslaufende Lockerung der Schifffahrtsregeln in seinem Land verlängert. Die Vorschrift, dass Frachtgut zwischen US-Häfen nur von reinen US-Schiffen transportiert werden darf, bleibe für weitere 90 Tage ausgesetzt, teilte das Weiße Haus in Washington am Montag mit.

Mit der Verlängerung der Ausnahmeregel solle sichergestellt werden, "dass unser Militär und Schlüsselindustrien weiterhin ungehinderten Zugang zu wichtigen Ressourcen haben", erklärte Taylor Rogers, Sprecherin des Weißen Hauses. Es habe sich gezeigt, dass die erstmals im März durch Trump verfügte Aussetzung der Regel in den vergangenen Monaten "zu einem deutlichen Anstieg der Inlandslieferungen wichtiger Produkte wie Benzin, Diesel und Flugkraftstoff geführt hat".

Konkret geht es um den sogenannten Jones Act aus dem Jahr 1920. Das mehr als hundert Jahre alte Gesetz schreibt vor, dass Frachtgut zwischen US-Häfen nur auf Schiffen transportiert werden darf, die in den USA gebaut wurden, in US-Besitz sind und deren Besetzung aus den USA stammt. Trump hatte es nach Beginn des Iran-Kriegs befristet ausgesetzt, ohne die jetzt erfolgte Verlängerung dieser Maßnahme wäre es Mitte August wieder in Kraft getreten.