Von Notz fordert entschiedenes Vorgehen gegen russische Schattenflotte

Anlässlich eines Treffens der Innenminister der Ostsee-Anrainerstaaten hat der Grünen-Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz gemeinsame Maßnahmen gegen die sogenannte russische Schattenflotte gefordert. Es handele sich um "1300 Schiffe, die jeden Tag das Geld für diesen Krieg in Europa ranschaffen", sagte von Notz am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Die Schattenflotte fahre jeden Tag durch die Ostsee. Die Innenminister müssten miteinander sprechen, "wie man da effektiv gegen vorgeht". 

Es müsse dafür gesorgt werden, dass nicht nur direkte Rohstofflieferungen aus Russland boykottiert werden, sondern auch verarbeitete Produkte. Der Grünen-Politiker forderte ein stärkeres Vorgehen gegen die Schattenflotte auch als Reaktion auf die Zunahme hybrider Angriffe, für die Russland verdächtigt wird. 

"Man darf sich das nicht gefallen lassen", sagte von Notz. "Diese Aggression richtet sich gegen Deutschland und Europa. Und wenn man darauf zahm und phlegmatisch reagiert, dann geht das immer so weiter."

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) trifft sich am Freitag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ostsee-Anrainerstaaten in Flensburg. Dabei soll es auch um eine bessere Abwehr hybrider Bedrohungen gehen.

Unter diesen werden Vorfälle verstanden, die Schaden anrichten sollen, deren Urheber im Ausland aber verdeckt bleiben und nicht die Schwelle zu einem offiziellen Krieg überschreiten. Im Ostseeraum registrieren Sicherheitsbehörden zahlreiche solcher Vorfälle, bei denen sich der Verdacht gegen Russland richtet.

Russland wird zudem auch verdächtigt, für den Leipziger Drohnenvorfall vom 4. August verantwortlich zu sein, als eine mit Sprengstoff beladene Drohne am Flughafen entdeckt wurde. In ihrer Nähe befanden sich mehrere ukrainische Frachtflugzeuge. Der Flughafen gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen für die Ukraine im Krieg gegen Russland.