Kallas: EU plant Ausbildungsmission für die libanesische Armee

Die EU bereitet nach Angaben ihrer Außenbeauftragten Kaja Kallas eine mögliche Ausbildungsmission für die libanesische Armee in den kommenden Monaten vor, die jedoch nicht die UN-Friedensmission Unifil ersetzen soll. Die Planungen für die Mission, an der sich etwa zehn Länder beteiligen wollten, schritten gut voran, sagte Kallas nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Irland. Die Hoffnung sei, dass im Oktober ein formeller Beschluss darüber gefasst werden könne. 

"Die EU will nicht Unifil ersetzen, wir investieren in die Fähigkeiten des Libanon, selbst für seine Sicherheit zu sorgen", sagte Kallas. Frankreich und Italien hatten im Juni mitgeteilt, eine multinationale Koalition für eine Unifil-Nachfolge gründen zu wollen. 

Im Juli schlug dann Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine europäische Stabilisierungsmission für den Libanon vor. Eine Truppe mit EU-Mandat könne "die Voraussetzung dafür schaffen, dass sich die israelische Armee zurückzieht, ohne dass die Hisbollah mit ihrem Terror zurückkehrt".

Die seit 1978 tätige Unifil ist eine der ältesten noch bestehenden UN-Friedensmissionen. An ihr sind auch Bundeswehrsoldaten beteiligt, die die Seegrenze überwachen und libanesische Marinesoldaten ausbilden. Ihr Mandat soll Ende des Jahres auslaufen.

Im Libanon bekämpfen sich die israelische Armee und die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz. Der Libanon und Israel führen derzeit direkte Friedensverhandlungen. Die Hisbollah lehnt sowohl ihre Entwaffnung als auch die direkten Gespräche zwischen der libanesischen Regierung und Israel vehement ab.