Korruptionsskandal erschüttert Obersten Gerichtshof Brasiliens

Ein Korruptionsskandal rund um den Richter Alexandre de Moraes hat den Obersten Gerichtshof Brasiliens erschüttert. Der linksgerichtete brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ordnete am Donnerstag (Ortszeit) eine umfassende Untersuchung der Affäre an, die sich um einen der größten Finanzskandale in der Geschichte des südamerikanischen Landes dreht. "Es ist entscheidend, dass alle untersucht werden", erklärte Lula im Onlinedienst X.

Ein am Dienstag veröffentlichter Polizeibericht enthielt Textnachrichten, die der in Ungnade gefallene Banker Daniel Vorcaro, der im Zentrum des Finanzskandals steht, an eine Nummer geschickt haben soll, die de Moraes zugeschrieben wird. Ziel der Nachrichten war offenbar, eine Untersuchung zu stoppen, die letztlich im November zur Festnahme Vorcaros führte. Vorcaro leitete die Bank Banco Master zum Zeitpunkt ihres Zusammenbruchs. Der Kollaps der Bank hinterließ gegenüber Tausenden von Anlegern Schulden in Höhe von sieben Milliarden Dollar (sechs Milliarden Euro).

Der Skandal ist nicht zuletzt deshalb politisch aufgeladen, weil de Moraes als Widersacher von Brasiliens ultrarechtem Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro bekannt ist. De Moraes war für den Prozess zuständig, bei dem Bolsonaro im September des vergangenen Jahres zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt worden war. Das Oberste Gericht befand den Ex-Präsidenten für schuldig, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seine Wahlniederlage von 2022 gegen Lula habe kippen wollen.

Die mutmaßlichen Nachrichten zwischen de Moraes und Vorcaro waren veröffentlicht worden, weil ein anderer Richter des Obersten Gerichtshofs, André Mendonça, die Freigabe der Akten des Finanzskandals angeordnet hatte. Damit sollte geklärt werden, ob die Textnachrichten tatsächlich an de Moraes gesendet wurden. De Moraes forderte nun eine Untersuchung gegen Mendonça und warf ihm Machtmissbrauch und die "Begünstigung bestimmter politischer Gruppen" vor. Mendonça war von Bolsonaro ernannt worden.