Meloni feiert Amtszeit-Rekord und stimmt auf Wahlkampf 2027 ein

Mit einer Kundgebung in der Hafenstadt Bari hat die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Amtszeit-Rekord ihrer Regierung gefeiert und zugleich den Blick auf die Parlamentswahl 2027 gerichtet. "Stabilität ist kein Rekord, den man zur Schau stellt, sondern die Voraussetzung dafür, dass eine Nation planen, entscheiden, ihre Verpflichtungen einhalten und respektiert werden kann", erklärte die 49-jährige Vorsitzende der ultrarechten Fratelli d'Italia (FdI) im Onlinedienst X.

Melonis im Oktober 2022 vereidigte Regierung ist seit Freitag 1413 Tage im Amt und damit die am längsten amtierende Regierung in Italien seit der Republiksgründung 1946. Diese Stabilität verdanke sie dem Vertrauen der Wähler von 2022, das sie nie als "Blankoscheck" betrachtet habe, erklärte Meloni weiter.

Im Hafen des süditalienischen Bari kamen am Freitagabend tausende Anhänger zu der von der FdI organisierten Veranstaltung. Unter dem Motto "Die stabilste Regierung, das stärkste Italien" verwies die Partei unter anderem auf mehr Beschäftigte und Steuersenkungen. 

Italien sei nicht mehr "der kranke Mann Europas", sagte Meloni bei der Kundgebung. "Es gab Tage, an denen ich das Gefühl hatte, in Kleister zu schwimmen, aber ich habe nicht aufgegeben und habe auch jetzt nicht vor, dies zu tun", sagte sie.

In Bari versammelten sich am Freitag auch regierungskritische Demonstranten. Sie warfen der Regierung vor, eine "Kriegs- und Rüstungswirtschaft" sowie einen "Polizeistaat" zu schaffen und ein Klima des Hasses gegen Migranten zu schüren.

Kritiker werfen Melonis Regierung zudem vor, ihre Stabilität nicht ausreichend für Reformen und Wachstum genutzt zu haben. Die Wirtschaftsleistung dürfte in diesem Jahr nach Regierungsprognosen lediglich um 0,6 Prozent wachsen. Mehrere zentrale Reformprojekte Melonis sind ins Stocken geraten oder gescheitert, darunter eine Justizreform und die geplante Direktwahl des Regierungschefs.

Bei der Wahl im kommenden Jahr droht Meloni zudem neue Konkurrenz von rechts. Die Anfang des Jahres gegründete Partei Futuro Nazionale des früheren Generals Roberto Vannacci liegt in Umfragen inzwischen vor Melonis Koalitionspartnern Lega und Forza Italia. Ein Termin für die Parlamentswahl steht noch nicht fest. Sie muss jedoch spätestens Ende 2027 stattfinden.