Krise in Ceuta: EU stellt Spanien 114,7 Millionen Euro Nothilfe zur Verfügung

Nach dem Massenandrang von Menschen aus Marokko in die spanische Exklave Ceuta hat die EU Spanien Nothilfe in Höhe von 114,7 Millionen Euro gewährt. Das Geld solle der Verbesserung der Grenzüberwachung sowie der Rückführung illegaler Einwanderer dienen und gleichzeitig die Aufnahmekapazitäten in Ceuta stärken, erklärte die EU-Kommission am Mittwoch. Zudem sollen demnach die Grenzschutzagentur Frontex, Europol und die Asylagentur der EU den Behörden vor Ort verstärkt helfen.

Am 30. und 31. Juli waren mehr als 72.000 Menschen, überwiegend Marokkaner, zu Fuß oder schwimmend aus Marokko nach Ceuta gelangt. Die meisten kehrten kurz darauf zurück oder wurden zurückgebracht. Nach Angaben der spanischen Zentralregierung hielten sich Anfang September noch etwa 5000 Migranten in der Exklave auf. Mindestens 91 Menschen kamen nach offiziellen Angaben bei dem Massenandrang ums Leben. 

Ende August stellte Spanien einen Antrag auf Nothilfe in Brüssel sowie einen Antrag auf zusätzliche Hilfe durch die genannten EU-Agenturen. 

Henna Virkkunen, Vizepräsidentin der EU-Kommission, erklärte: "Wir setzen uns dafür ein, die illegale Einwanderung zu bekämpfen und die rasche Rückführung derjenigen sicherzustellen, die sich illegal in Ceuta aufhalten."

Die Finanzierung stammt der Kommission zufolge aus dem Asylfonds der EU sowie aus dem Instrument für Grenzverwaltung und Visa. Damit sollen beispielsweise Wärmebildkameras und andere Beobachtungstechnologien finanziert werden.

Das oberste spanische Strafgericht hatte am Montag Ermittlungen wegen des Massenandrangs eingeleitet. Auf diesem Weg soll auch geprüft werden, inwiefern Marokko für den Vorfall mitverantwortlich war. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez wies nach dem Massenandrang eine Verantwortung Marokkos wiederholt zurück.

Ceutas Präsident Juan Jesús Vivas hatte bei einem Besuch in Brüssel am Dienstag die Lage in der Exklave als nach wie vor "untragbar" bezeichnet. Ceuta sei "derzeit ein Dampfkochtopf, der jederzeit explodieren kann", sagte Vivas.

Ceuta mit seinen rund 84.000 Einwohnern ist ebenso wie Melilla eine spanische Exklave in Nordafrika. Sie sind somit die einzigen Orte innerhalb der EU mit einer Landgrenze zu Afrika. Für beide Orte gilt innerhalb des Schengenraums eine Sonderregelung. Wer von dort auf das spanische Festland oder in andere Teile des Schengenraums reist, wird grundsätzlich erneut kontrolliert. Marokko erhebt seit Langem Anspruch auf beide Städte, Spanien betrachtet sie als unverzichtbaren Bestandteil seines Staatsgebiets.