Kanzlertausch-Debatte: SPD verlangt Klarheit von Union

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Alexander Schweitzer hat in der Debatte um einen möglichen Kanzlertausch Friedrich Merz (CDU) deutlich kritisiert. Nach der Kabinettsumbildung, die in diesem Sommer vor allem in den eigenen Reihen öffentlich diskutiert worden sei, sei die Autorität des Kanzlers durch die eigene Partei massiv angegriffen worden, sagte Schweitzer der "Welt" (Freitagausgabe). Nach dem Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt, das sehr viel mit der Bundesregierung, ihrer Performance, aber natürlich auch mit dem Kanzler selbst zu tun habe, nehme die Diskussion um den Kanzler in der eigenen Partei nicht ab.

Weiter sagte der SPD-Politiker, seine Partei sei koalitionstreu. Aber man müsse zur Kenntnis nehmen, dass die Art, wie Friedrich Merz agiere, wie er Themen in die gesellschaftliche Debatte einbringe, dieser Bundesregierung nicht helfe.

Zur Frage, ob ein Kanzlertausch hin zu Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in der laufenden Legislaturperiode mit der SPD funktionieren würde, sagte Schweitzer, er finde, es sei heute überhaupt nicht der richtige Zeitpunkt, um sich dazu öffentlich, insbesondere als Sozialdemokrat, zu verhalten. Aber dass diese Diskussion stattfinde, dass sie schon seit Wochen und Monaten innerhalb der Union stattfinde, sei ein weiterer Unruhefaktor, der der Koalition und der Bundesregierung nicht guttue. Insofern könne er sich nur wünschen, dass die Union bald Klarheit herstelle.