Von der Leyen schlägt Social-Media-Verbot für Kinder unter 13 Jahren vor

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Onlineplattformen wie Instagram, Snapchat und Tiktok für Kinder unter 13 Jahren verbieten. "Keine sozialen Netzwerke unter 13 Jahren, kein eigenes Nutzerkonto unter 15 Jahren", forderte sie am Mittwoch vor dem Europaparlament. 13- und 14-Jährige sollen Profile mit eingeschränkten Funktionen und begrenzter Nutzungszeit am Tag nutzen können, "die von Eltern eingerichtet und beaufsichtigt werden."

Onlineplattformen und Smartphones vereinnahmten die Aufmerksamkeit und Konzentration von Kindern, sagte von der Leyen. "Kinder werden ihrer Kindheit beraubt", fügte sie hinzu. Kinder bräuchten Zeit um zu fühlen, eigene Entscheidungen zu treffen und sich auch mal zu langweilen. "Wenn aber ein Kind ein Smartphone hat, ist all das weg."

Von der Leyen verlangte von den Digitalkonzernen, dass ihre Dienste für alle minderjährigen Nutzerinnen und Nutzer sicher sind. "Wir müssen keine Funktionen hinnehmen, die süchtig machen. Wir müssen uns nicht damit abfinden, dass Kinder in immer extremere Inhalte hineingezogen werden", sagte sie. "Wir müssen nicht akzeptieren, dass Fotos von Mädchen für KI-generierte sexualisierte Bilder verwendet werden."

Mehrere EU-Staaten planen seit einigen Monaten ein Social-Media-Verbot, nun soll eine EU-weite Regelung kommen. Voraussetzung dafür ist, dass die Unternehmen das Alter ihrer Nutzerinnen und Nutzer überprüfen können. Das könnte zum Beispiel über den digitalen Personalausweis im sogenannten E-Wallet laufen, das in Deutschland ab dem kommenden Jahr verfügbar sein soll. Die Kommission hat auch eine eigene App entwickeln lassen, an der es aber noch Bedenken beim Datenschutz gibt.

Von der Leyen will am Donnerstag in Straßburg einen konkreten Gesetzesvorschlag vorstellen, der anschließend in die Verhandlungen im Europaparlament und im Rat der 27 EU-Länder geht. Bis es EU-weit neue Regeln gibt, dürfte es also noch dauern. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) will deshalb bis Jahresende eine Übergangslösung vorschlagen.