Kabarett statt Kabinett: Bayerns Justizminister Eisenreich tritt zurück

Kabarett statt Kabinett: Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) will die Politik verlassen und hat deshalb seinen Rücktritt erklärt. Er habe nie sein ganzes Berufsleben Politik machen wollen und sei mit 55 Jahren noch jung genug für neue Aufgaben, sagte Eisenreich am Donnerstag in München. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte an, in der kommenden Woche bei der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz die Nachfolge zu klären.

Eisenreich will künftig wieder als Rechtsanwalt arbeiten und auch seinem Hobby als Kabarettist vermehrt nachgehen. Er wolle neue Kabaretttexte verfassen, aber ohne die als Minister nötigen Rücksichtnahmen, sagte er. Im Juni hatte Eisenreich bei einem Benefizabend in München einen gefeierten Auftritt als Kabarettist unter anderem neben Django Asül und Luise Kinseher.

Söder erklärte zu dem Rücktritt, Eisenreich habe "eine bewusst private Entscheidung getroffen, die ich sehr bedaure". Mit seinem erfolgreichen Wirken für den Freistaat habe sich Eisenreich große Verdienste erworben, er habe das Leben der Menschen in Bayern verbessert und sicherer gemacht. "Für seine hervorragende Arbeit möchte ich ihm ebenso danken wie für unsere persönliche Freundschaft." Der konservative CSU-Politiker amtierte seit Ende 2018 und war der dienstälteste Justizminister Deutschlands.

Für Söder bedeutet der überraschende Rücktritt, dass er sein Kabinett umbilden muss. Das Justizressort wird üblicherweise von Juristen geführt, was den Kreis möglicher Kandidatinnen und Kandidaten einschränkt. Außerdem spielt in der CSU die regionale Herkunft eine größere Rolle.

Sollte Söder den Münchner Eisenreich mit einem anderen Münchner ersetzen wollen, spräche viel für den früheren Oberstaatsanwalt und promovierten Juristen Alexander Dietrich, der allerdings erst seit Beginn der Legislaturperiode im Landtag sitzt.

In Bayern wird im Herbst 2028 der nächste Landtag gewählt. Seit die CSU bei der Kommunalwahl im März ihr schlechtestes Ergebnis seit über 70 Jahren holte, ist die Stimmung bei den Christsozialen angespannt.

Eisenreich will Ende des Monats seinen Ministerposten und mit dem Ende der Legislaturperiode auch sein Landtagsmandat nach dann 25 Jahren aufgeben. Den Vorsitz des CSU-Bezirks München will er bereits im kommenden Jahr im Zuge der turnusmäßigen Neuwahl abgeben.

Der Jurist agierte geräuschlos, aber konsequent in seinem Ressort. So wurde unter seiner Ägide 2020 das erste Amt eines Hate-Speech-Beauftragten in Deutschland geschaffen, um die Verbreitung von Hass im Internet zu bekämpfen.

Einen Skandal um die Misshandlung von Häftlingen in der Justizanstalt Augsburg-Gablingen überstand Eisenreich zuletzt politisch unbeschadet. Vor der Sommerpause beschloss der Landtag einstimmig und damit auch mit den Stimmen der Opposition ein von Eisenreich erarbeitetes Gesetz, das solche Vorfälle für die Zukunft verhindern soll.

Zu seinen Zukunftsplänen sagte Eisenreich, er wolle wieder als Rechtsanwalt arbeiten und im Bereich Digitalisierung, Legal Tech, Künstliche Intelligenz und der Unterstützung von Start-Ups tätig sein. Darüber hinaus wolle er rechtswissenschaftliche Projekte umsetzen, unter anderem als Mitherausgeber eines Kommentars zur bayerischen Verfassung.

Der neben der Politik hobbymäßig auch als Kabarettist tätige Eisenreich kündigte an, künftig auch neue Kabaretttexte schreiben zu wollen - dann ohne die Einschränkungen und Rücksichtnahmen eines Ministers. Außerdem freue er sich auf ein Leben ohne Personenschutz.