Merz will trotz Wahldebakels an Reformkurses festhalten

Nach dem schwachen Abschneiden für die CDU bei den Landeswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Fortsetzung des Reformkurses angekündigt. "Was jetzt zu tun ist, erfordert Rückgrat, Standhaftigkeit und Geduld", sagte Merz am Sonntag in der CDU-Parteizentrale in Berlin. "Ich werde das aufbringen als Parteivorsitzender der CDU und vor allem als Bundeskanzler unseres Landes."

Die CDU wurde bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin massiv abgestraft. Im Nordosten muss die Kanzlerpartei laut Prognosen um den Einzug in den Landtag bangen und fuhr das schlechteste Ergebnis bei einer Landtagswahl in der Parteigeschichte ein. Die AfD ging den Prognosen zufolge vor der regierenden SPD ins Ziel. Bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin wurde die bisherige schwarz-rote Koalition klar abgewählt, die CDU landete klar hinter der Linkspartei.

Das Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern sei ein "Desaster", sagte Merz. "Die CDU hat gekämpft, aber es ist am Ende die CDU zerrieben worden in der Zuspitzung zwischen SPD und AfD." Der Kanzler räumte ein, dass auch in der Hauptstadt "der Rückenwind aus Berlin ausgeblieben ist".

Die Antwort auf das Ergebnis könne jedoch "kein Zurück in die gute alte Zeit sein", betonte der Kanzler. "Die Antwort muss sein, unser Land fit zu machen für die Zukunft. Ich möchte, dass unser Land wieder ein Land des Aufbruchs wird." 

Er wolle, "dass unser Land wieder in seine eigene Kraft vertraut", sagte der Kanzler. Veränderungen kosteten jedoch Kraft. "Nicht alles wird schnell einen Beifall finden. Ich weiß, dass diese Veränderungen auch für viele von Ihnen, auch mit Belastungen und neuen Unsicherheiten einhergehen."

In einigen Bereichen werde sich die Wirkung von Reformen "auch erst nach einiger Zeit einstellen. Aber genau deswegen können wir diese Entscheidungen jetzt nicht aufschieben". 

Merz sprach von einer "schwierigen Situation" - "aber wir übernehmen diese Verantwortung. Ich übernehme diese Verantwortung, denn ich möchte unser Land voranbringen". Er sei "fest davon überzeugt, dass der Erfolg unserer Reformen nicht nur unser Zusammenleben verbessert, sondern auch unser Selbstbild und unser Bild in der Welt. Deutschland ist reformfähig."