Bundesverkehrsministerium legt erstmals detaillierten Plan für Bahn-Bauvorhaben vor

Das Bundesverkehrsministerium hat erstmals einen detaillierten Plan für Ausbau- und Sanierungsvorhaben im Schienennetz für die kommenden fünf Jahre vorgelegt. Der sogenannte Infraplan, den das Ministerium am Dienstag veröffentlichte, nennt eine Reihe von Kennzahlen und Zielwerten, etwa neu gebaute Gleiskilometer, den Elektrifizierungsgrad der Strecken oder Verspätungsminuten aufgrund der Infrastruktur. Ausbau und Modernisierung der Bahninfrastruktur sollen daran künftig gemessen werden.

Das Schienennetz der Deutschen Bahn gilt in weiten Teilen als marode und zugleich überlastet. Der Infraplan des Ministeriums zeigt unter anderem, dass der Anteil der gefahrenen Kilometer in Netzabschnitten, die überausgelastet sind, seit 2020 kontinuierlich von damals 3,7 auf 6,3 Prozent im Jahr 2025 gestiegen ist.

"Die Probleme im Netz sind über viele Jahre entstanden", erklärte der Staatssekretär im Verkehrsministerium, Ulrich Lange (CSU). "Einfach den Schalter umlegen geht nicht. Aber wir können künftig über den ganzheitlichen Blick von Zielnetz und Infraplan die richtigen Prioritäten setzen und dafür sorgen, dass Verbesserungen am Ende bei Fahrgästen und Unternehmen ankommen."

Der Chef der Infrastruktur-Sparte der Bahn, Philipp Nagl, begrüßte den Infraplan als "wichtigen Schritt hin zu einer verlässlicheren und leistungsfährigeren Schieneninfrastruktur". Das Ministerium liefere einen "gemeinsamen Rahmen, in dem Ziele, Maßnahmen und Wirkungen" zusammengeführt würden. So könne die DB Infrago Maßnahmen besser priorisieren.

Der Infraplan soll insbesondere auch die Haushaltsplanung der Bundesregierung mit den Planungen bei der Bahn verzahnen. Für die kommenden Jahre plant der Bund demnach steigende Investitionsmittel: Nach 2,2 Milliarden Euro für Neu- und Ausbaumaßnahmen im Schienennetz 2025 sollen in diesem Jahr 2,4 Milliarden Euro fließen, 2027 dann 2,9 Milliarden und ab 2028 jährlich 3,4 Milliarden Euro. Neben etwa Schienen und Leittechnik sollen die Mittel auch in Lärmschutzsanierungen und die Erneuerung von Bahnhöfen fließen.

Künftig soll der Infraplan jährlich fortgeschrieben und weiterentwickelt werden, "um Verbindlichkeit und Planungssicherheit stetig zu erhöhen", erklärte das Ministerium. Dies soll den Weg für eine längerfristige Finanzierung der Schiene ebnen, damit Aus- und Neubauprojekte nicht mehr mit den jährlichen Haushaltsverhandlungen stehen und fallen. Geplant ist demnach ein "Eisenbahninfrastrukturfonds".

Zudem ist der Infraplan Ausdruck des Wunsches der Bundesregierung, die Entwicklungen bei der Bahn stärker zu steuern. "Der Bund gibt Ziele und Prioritäten vor, die DB Infrago setzt um und wir machen transparent, dass wir vorankommen", erklärte Staatssekretär Lange. "Für die Menschen zählt am Ende, ob die Bahn verlässlich fährt. Genau daran muss sich auch unsere Infrastrukturpolitik messen lassen."

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßte den Ansatz, Erhalt und Ausbau der Infrastruktur integriert zu betrachten. "In seiner jetzigen Form ist der Infraplan aber noch kein Planungs- und vor allem kein Priorisierungsinstrument", kritisierte VDV-Chef Ingo Wortmann. Es dürfe nicht bei einer "reinen Projektliste" bleiben.