SPD-Parteitag soll gesamte Parteiführung neu bestimmen

Nach dem Rücktritt von SPD-Ko-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas wird ein Bundesparteitag "um den Jahreswechsel" herum über die künftige SPD-Führung entscheiden. "Im Dezember oder Januar" werde "die gesamte Führungsriege der SPD dann zur Wahl anstehen", sagte der verbliebene SPD-Ko-Vorsitzende Lars Klingbeil am Montag in Berlin. An einem Duo beim Parteivorsitz will Klingbeil festhalten. Auf dem Parteitag werde eine Doppelspitze gewählt.

Dem SPD-Präsidium habe er den früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) als neuen Bundesarbeits- und Sozialminister vorgeschlagen, sagte Klingbeil. Darüber habe er am Morgen auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) informiert. Schweitzer sei "auf dem Berliner Parkett kein Unbekannter", betonte der SPD-Chef. Er bringe Erfahrung als Arbeits- und Sozialminister und als Ministerpräsident mit.

Das sei für mich "die wichtigste Prämisse" gewesen, "dass jetzt bei den wichtigen Themen der Arbeitsmarktpolitik und der Rentenpolitik sofort Handlungsfähigkeit und Stabilität in der Regierung hergestellt ist", betonte Klingbeil. "Die SPD ist handlungsfähig, die SPD steht zu dieser Regierung."