Ministerpräsidentenkonferenz trifft sich in Berlin

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder tagt am Donnerstag (09.30 Uhr) unter dem Vorsitz von Rheinland-Pfalz im Bundesrat in Berlin. Die Beratungen finden ohne Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) allein auf Länderebene statt. Um 13.45 Uhr sollen die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz vorgestellt werden. Zu den geplanten Themen wollte sich die rheinland-pfälzische Staatskanzlei vorab noch nicht äußern.

Den MPK-Vorsitz hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU). Sein Land leitet die Konferenz, die der Koordinierung zwischen den Bundesländern dient, abweichend vom üblichen Turnus für ein weiteres Jahr. Sachsen-Anhalt hätte eigentlich turnusgemäß im Oktober den jährlich wechselnden Vorsitz übernommen. Wegen der unklaren Lage nach der Landtagswahl im September beschloss die MPK jedoch, dass Rheinland-Pfalz den Konferenzvorsitz für ein weiteres Jahr behält.