Schweden fordert härtere Gangart gegen Russland

Stockholm (dts Nachrichtenagentur) - Schwedens Verteidigungsminister Pal Jonson fordert eine härtere Reaktion auf mutmaßliche hybride Angriffe Russlands in Europa. "Wir beobachten seit einiger Zeit eine russische Eskalation", sagte er der "Welt" mit Blick auf Vorfälle wie den vereitelten Drohnenanschlag in Leipzig im August. Russland sei bereit, "größere politische und militärische Risiken" einzugehen - wahrscheinlich, weil es in der Ukraine militärisch "derzeit nicht besonders erfolgreich" sei.

Ziel sei es laut Jonson, Europa zu spalten und davon abzuhalten, die Ukraine zu unterstützen. "Darauf müssen wir mit aller Schärfe reagieren", sagte der Verteidigungsminister. Es müsse "ernsthafte und spürbare Konsequenzen" geben, damit "solches Verhalten" in Zukunft "abgeschreckt" werde.

Neben einer Ausweitung und stärkeren Durchsetzung der Sanktionen gegen Russland setze sich Schweden etwa für Einschränkungen bei der Vergabe von Schengen-Visa an russische Staatsbürger ein, die derzeit auf EU-Ebene diskutiert werden. Außerdem sei entscheidend, so der Verteidigungsminister, geschlossener gegen die Schattenflotte in der Ostsee vorzugehen, mit deren Hilfe Russland die westlichen Sanktionen umgehe.

Während insbesondere Schweden die Tanker intensiv kontrolliere und bereits mehrere verdächtige Schiffe aufgebracht habe, agiere Deutschland bisher zurückhaltender. "Wir brauchen einen noch stärker koordinierten Ansatz, damit diese Maßnahmen wirken und den russischen Energiemarkt wirklich treffen", forderte Jonson. "Russland muss spüren, dass sein Verhalten hohe Kosten hat."

Angesprochen auf die Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj rief er die westlichen Verbündeten zum Zusammenhalt auf. "Es ist entscheidend, dass alle Unterstützer der Ukraine so stark wie möglich engagiert bleiben", sagte er. Die USA seien unverzichtbar, etwa bei der Lieferung von Abfangraketen oder der Bereitstellung von Systemen wie Starlink. Aber auch Europa könne noch mehr für die Unterstützung der Ukraine tun, so Jonson: "Die eingefrorenen russischen Vermögenswerte für die Ukraine nutzbar zu machen, um deren Finanzbedarf zu decken." Würden diese Gelder in die ukrainische Rüstungsindustrie investiert, könnte dies "enorme Hebelwirkung" entfalten, sagte der Minister.