Pflegekommission nimmt Arbeit auf - Gremium will Ende Januar Ergebnisse liefern

Die von der Bundesregierung eingesetzte Pflegekommission hat ihre Arbeit aufgenommen und will in den kommenden Wochen Vorschläge für eine tiefgreifende Pflegereform erarbeiten. Die 13 Expertinnen und Experten würden sich nun zurückziehen und "Ende Januar" ihre Ergebnisse präsentieren, sagte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Dienstag in Berlin. Die Kommission arbeite autark und werde bei ihrer Arbeit Ergebnisse früherer Arbeitsgruppen zur Zukunft der Pflege berücksichtigen.

Geplant sind dabei auch drei Anhörungen, wie Linnemann ausführte, und zwar der Leistungserbringer, der Kommunen und der Betroffenen. Insbesondere die Kommunen hätten "kaum noch Luft zum Atmen, wenn es um die finanzielle Ausstattung geht", sagte der Minister. Wann die Anhörungen stattfinden sollen, ließ Linnemann offen.

Der Arbeitsauftrag ist umfangreich und der Zeitplan ist straff. Das Gremium unter Federführung des Gesundheitsministeriums besteht aus Pflegefachleuten, Juristen und Ökonomen. Diese sollen vier große Blöcke rund um die Pflege bearbeiten: die Entwicklung der Ausgaben analysieren, Vorschläge für eine nachhaltige Finanzierung machen, Maßnahmen für eine bessere Versorgung erarbeiten und Verbesserungen im Bereich Prävention und Rehabilitation vorschlagen.

Ziel ist es, auch nach den 2030er Jahren eine funktionierende Pflegeversicherung zu haben. Bei ihren Überlegungen soll die Kommission außerdem laut Kabinettsbeschluss die Situation des Bundeshaushalts berücksichtigen. Nach den aktuellen Plänen soll die Pflegereform dann Mitte kommenden Jahres in Kraft treten.