Sanktionen gegen Nordkorea wegen illegaler Aktivitäten verschärft

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Eine Koalition mehrerer Staaten hat die Sanktionen gegen Nordkorea wegen illegaler Aktivitäten verschärft.

In einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung wird darauf verwiesen, dass die EU sowie die Regierungen Australiens und der USA Sanktionen umgesetzt haben, die sich gegen den Einsatz von Arbeitskräften im Ausland durch Nordkorea, gegen böswillige Cyberaktivitäten sowie Akteure richten, die an illegaler Zusammenarbeit zwischen Nordkorea und Russland beteiligt sind. Die Maßnahmen stünden für die Bemühungen, die Fähigkeit Nordkoreas zur rechtswidrigen Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen zu unterbinden sowie der illegalen militärischen Zusammenarbeit zwischen Nordkorea und Russland entgegenzuwirken.

Grundlage für diese Maßnahmen sind Berichte des Multilateralen Sanktionsüberwachungsteams (MSMT), das die Nichteinhaltung von Resolutionen des UN-Sicherheitsrats durch Nordkorea beobachtet. Russland hatte 2024 ein Veto gegen die Verlängerung des Mandats des Expertenpanels eingelegt, weshalb das MSMT die Überwachung übernahm.

Das MSMT und die EU bekräftigten ihr Bekenntnis zu einer "vollständigen, nachprüfbaren und unwiderruflichen Entnuklearisierung" Nordkoreas und forderten die Aufgabe der illegalen Programme zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen. Die Unterzeichner der Erklärung riefen alle UN-Mitgliedstaaten, insbesondere die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats, zur vollständigen Umsetzung der Resolutionen auf.

Die Erklärung wurde gemeinsam von Australien, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Südkorea, Neuseeland, den Niederlanden, dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union veröffentlicht.