Neuer SPD-Vorsitz: Schwesig kritisiert Zeitplan und wehrt sich gegen Zeitdruck

In der Diskussion über den neuen SPD-Vorsitz nach dem Rücktritt von Parteichefin Bärbel Bas hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) den Zeitplan für die Wahl kritisiert. "Ich bedauere es sehr, dass man sich dafür entschieden hat, den Parteitag so früh im Januar zu machen", sagte sie dem "Tagesspiegel" nach Angaben vom Mittwoch. Das führe zu Zeitdruck, davon werde sie sich aber "nicht leiten lassen".

Bas war Mitte Oktober als Parteichefin und Arbeitsministerin zurückgetreten. Sie nannte persönliche und politische Beweggründe für ihren Rückzug. Nun soll bei einem SPD-Parteitag am 16. und 17. Januar in Bremen die gesamte Parteiführung neu gewählt werden. Nach den Worten von Parteichef Lars Klingbeil ist dabei ein Festhalten an einer Doppelspitze die bevorzugte Variante.

Noch gibt es keine offiziell verlauteten Kandidaturen für den Parteivorsitz. Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht eine Kandidatur für den Parteivorsitz unter bestimmten Bedingungen in Erwägung, Schwesig schloss sie für sich zumindest nicht ausdrücklich aus.

Auch im Gespräch mit dem "Tagesspiegel", wo sie sich auf der Konferenz "Der Osten" äußerte, ließ sie die Frage nach einer Kandidatur unbeantwortet. Zentral sei für sie die Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern: "Ich habe ganz klar gesagt in den letzten Wochen, dass mein Fokus darauf liegt, das zu machen, wofür ich vor der Wahl angetreten bin: jetzt hier für eine stabile Koalition zu sorgen und mich nicht von anderen Diskussionen ablenken zu lassen."

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese äußerte sich am Mittwoch in Berlin zum anvisierten Zeitplan bis zum Parteitag: Die Antrags- und Personalfrist ende stets "zwei Monate vorher" - also Mitte November.