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Weimer wirbt mit Österreich für europäische Eigentümerstruktur für Tiktok

  • AFP - 18. November 2026, 14:41 Uhr
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Tiktok-Logo auf einem Smartphone
Bild: AFP

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat schon mehrfach für eine europäische Eigentümerstruktur für den Onlinedienst TikTok plädiert - nun unternimmt er den Vorstoß, weitere Staaten für seine Initiative zu gewinnen.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hat schon mehrfach für eine europäische Eigentümerstruktur für den Onlinedienst TikTok plädiert - nun unternimmt er gemeinsam mit dem österreichischen Digitalminister Alexander Pröll den Vorstoß, weitere Staaten für seine Initiative zu gewinnen. Beim Kultur- und Medienministerrat der EU in Brüssel am Freitag will Weimer dafür werben, sich der Initiative anzuschließen, wie er am Mittwoch mitteilte. 

"Zu lange haben wir zugeschaut, wie Europa immer stärker durchdrungen wurde von digitalen Diensten, die nicht den demokratischen Grundwerten Europas verpflichtet sind, sondern ökonomischen und geopolitischen Interessen Dritter", heißt es in der gemeinsamen Erklärung der Minister Weimer und Pröll. TikTok, die App chinesischer Herkunft, wird demnach von etwa einem Drittel der deutschen und der österreichischen Bevölkerung genutzt.

Bei TikTok bündelten sich Daten-, Plattform- und Drittstaatenrisiken in besonderem Maße, warnten die Minister. Sie kritisierten "gravierende Verstöße gegen europäisches Datenschutzrecht aufgrund der rechtswidrigen Datenübermittlungen an China". Die von der EU-Kommission geführten Verfahren gegen Tiktok aufgrund des Verdachts des mehrfachen Verstoßes gegen das Gesetz für digitale Dienste im Kontext von Wahlen, Jugendschutz und Plattformdesign "unterstreichen die Dringlichkeit des Handelns". 

Eine europäische Eigentümerstruktur für Tiktok wäre demnach ein "wichtiger Schritt hin zu einer wirklichen europäischen digitalen Souveränität". In den USA hat Tiktok sein US-Geschäft auf Druck aus Washington auf ein Joint Venture mit einer US-Mehrheitsbeteiligung übertragen. Die Tiktok-Mutter Bytedance hält 19,9 Prozent daran.

Tiktoks Hauptsitz in Europa ist in Irland. Nach eigenen Angaben speichert die Plattform die Daten ihrer europäischen Nutzerinnen und Nutzer hauptsächlich im dortigen Datenzentrum und an einem weiteren Standort in Norwegen. Das Unternehmen hat Bedenken, es leite Daten an den chinesischen Staat weiter, stets zurückgewiesen.

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