Brennpunkte

Bundesverfassungsgericht kippt Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes

  • dts - 4. November 2025, 09:32 Uhr

.

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes gekippt. Sie seien mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig, teilte das Gericht am Dienstag mit.

Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.

Weitere Meldungen

Lebenslange Haft für Südkoreas Ex-Präsident Yoon Suk-yeol

Seoul (dts Nachrichtenagentur) - Im Prozess um die kurzzeitige Ausrufung des Kriegsrechts ist Südkoreas Ex-Präsident Yoon Suk-yeol zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt

Mehr
Bundesfinanzhof weist mehrere Klagen gegen neue Grundsteuer zurück

München (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesfinanzhof hat mehrere Klagen gegen die seit Januar erhobene neue Grundsteuer größtenteils zurückgewiesen. Das teilte das Gericht

Mehr
Hamas übergibt verbleibende Geiseln an Rotes Kreuz

Gaza (dts Nachrichtenagentur) - Die islamistische Hamas hat am Montagvormittag im Gazastreifen die restlichen lebenden Geiseln an das Rote Kreuz übergeben. Die dts

Mehr

Top Meldungen

Ladesäulenbetreiber beklagt fehlende Verlässlichkeit der Politik

München (dts Nachrichtenagentur) - Der Chef des Ladesäulenbetreibers Ionity, Jeroen van Tilburg, hat die Politik aufgefordert, mehr Verlässlichkeit beim Thema Elektromobilität

Mehr
Linke und Grüne kritisieren Regierungshandeln in Spritpreis-Krise

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts steigender Spritpreise übt die Opposition harte Kritik an der Bundesregierung. Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner sagte der "Bild"

Mehr
Wirtschaftsministerium prüft Optionen für Energiekostensenkung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundeswirtschaftsministerium hat offenbar Szenarien durchgespielt, wie die Bürger generell bei den Energiepreisen entlastet werden könnten.

Mehr