Brennpunkte

Bundesverfassungsgericht kippt Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes

  • dts - 4. November 2025, 09:32 Uhr

.

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundesverfassungsgericht hat die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes gekippt. Sie seien mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig, teilte das Gericht am Dienstag mit.

Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen.

Weitere Meldungen

Lebenslange Haft für Südkoreas Ex-Präsident Yoon Suk-yeol

Seoul (dts Nachrichtenagentur) - Im Prozess um die kurzzeitige Ausrufung des Kriegsrechts ist Südkoreas Ex-Präsident Yoon Suk-yeol zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt

Mehr
Bundesfinanzhof weist mehrere Klagen gegen neue Grundsteuer zurück

München (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesfinanzhof hat mehrere Klagen gegen die seit Januar erhobene neue Grundsteuer größtenteils zurückgewiesen. Das teilte das Gericht

Mehr
Hamas übergibt verbleibende Geiseln an Rotes Kreuz

Gaza (dts Nachrichtenagentur) - Die islamistische Hamas hat am Montagvormittag im Gazastreifen die restlichen lebenden Geiseln an das Rote Kreuz übergeben. Die dts

Mehr

Top Meldungen

Klöckner mahnt "ordentlichen" Umgang mit Steuergeld an

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Präsidentin des Deutschen Bundestags, Julia Klöckner, mahnt angesichts der Vorwürfe gegen die AfD zu einem verantwortungsvollen Umgang mit

Mehr
Bericht: EU und Großbritannien wollen bis Sommer neue Handelsdeals

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) - Die Europäische Union (EU) und Großbritannien planen, ihre Beziehungen zügig neu zu verhandeln. Beide Seiten haben vereinbart, noch vor der

Mehr
Umweltminister will CO2-Ausstoß für Chemieindustrie billiger machen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will der Chemieindustrie im CO2-Emissionshandel mehr kostenlose Zertifikate zuteilen als bislang

Mehr