Selenskyj und Macron unterzeichnen Absichtserklärung zum Kauf von bis zu 100 Rafale-Jets

Die Ukraine will in den kommenden zehn Jahren bis zu hundert Rafale-Kampfjets von Frankreich kaufen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron unterzeichneten am Montag bei einem Treffen in der Nähe von Paris eine entsprechende Absichtserklärung. Macron veröffentlichte ein Bild von sich und Selenskyj bei der Unterzeichnung im Onlinedienst X und schrieb dazu: "Ein großartiger Tag!" Selenskyj sprach von einem "historischen Abkommen".

Die Vereinbarung umfasst neben dem Kauf der besten Kampfjets aus französischer Produktion zudem den geplanten Kauf moderner Luftabwehrsysteme vom Typ SAMP-T sowie von Radarsystemen und Drohnen, wie das französische Präsidialamt mitteilte. Das Rüstungsgeschäft soll sich über rund zehn Jahre erstrecken.  

Ziel sei es, "Kiew in die Lage zu versetzen, die Systeme zu erwerben, die es zur Abwehr der russischen Aggression braucht", erklärte ein Beamter des französischen Präsidialamtes, der seinen Namen nicht nennen wollte. 

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Elysée-Palast in Paris sprach Macron von einem "schwierigen Moment" in dem seit Februar 2022 andauernden Ukraine-Krieg. "Russland allein trifft die Entscheidung, diesen Krieg fortzusetzen und zu verschärfen", sagte der französische Präsident. Russland sei "süchtig nach Krieg". 

Zugleich äußerte Macron die Hoffnung auf "Frieden vor 2027", wenn seine Amtszeit endet. Bei der Lieferung der Rafale-Jets gehe es um die "Regenerierung der ukrainischen Armee in der Zukunft". Die Armee müsse nach Abschluss eines Friedensabkommens in der Lage sein, mögliche neue Aggressionen abzuschrecken. "Dies ist ein historisches Abkommen, und wir schätzen die Unterstützung Frankreichs sehr", sagte seinerseits Selenskyj.  

Am Vormittag hatte Macron Selenskyj auf dem Luftwaffenstützpunkt Villacoublay nahe Paris in Empfang genommen. Dort nahmen die beiden Staatschefs die französischen Rafale-Kampfflugzeuge, das Luftabwehrsystem SAMP-T sowie mehrere Drohnensysteme in Augenschein. Kiew hat bereits französische Kampfjets vom Typ Mirage erhalten, doch von einer Lieferung der Rafale-Kampfjets war bisher nicht die Rede gewesen. 

Es war Selenskyj neunter Frankreich-Besuch seit Beginn des russischen Angriffskrieges. Selenskyj und Macron besuchten dabei auch das Hauptquartier der bislang nur auf dem Papier existierenden "multinationalen Ukraine-Truppe" in Mont Valérien westlich von Paris. Frankreich und Großbritannien hatten sich für den Fall einer Waffenruhe in der Ukraine für die Entsendung internationaler Soldaten ausgesprochen.

Frankreich, Großbritannien und Deutschland sind die führenden Kräfte in der rund 30 vorwiegend europäische Staaten umfassenden sogenannten "Koalition der Willigen" zur Koordinierung der Unterstützung für die Ukraine. Im vergangenen Monat hatte Selenskyj bereits eine Absichtserklärung zum Kauf von 100 bis 150 schwedischen Kampfflugzeugen vom Typ Gripen unterzeichnet. 

In der Ukraine steht indes ein harter Winter bevor. Moskau setzt seine Angriffe fort und zielt verstärkt auf die Energieinfrastruktur des Landes - immer wieder sind Haushalte ohne Strom. In der Nacht zum Montag wurden bei russischen Angriffen nach Behördenangaben mindestens fünf Menschen getötet. Bei einem Angriff auf ein Wohngebiet in Balaklija in der ostukrainischen Region Charkiw wurden drei Menschen getötet, wie der Rettungsdienst der Region mitteilte. 13 weitere Menschen wurden demnach verletzt, darunter vier Kinder. Zwei weitere Zivilisten wurden nach Behördenangaben bei einem Angriff in der Region Dnipropetrowsk getötet. Russland gab unterdessen die Einnahme von drei weiteren Ortschaften im Osten der Ukraine bekannt.