Bovenschulte betont Stärke des Föderalismus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat in seiner Antrittsrede als Präsident des Bundesrates am Freitag die Bedeutung des Föderalismus hervorgehoben.

Er sagte, dass die gesellschaftliche und föderale Vielfalt Deutschlands keine Schwäche, sondern eine "echte Stärke" sei, die das Land widerstandsfähig mache. Das Motto seiner Präsidentschaft, "Viele Stärken - Ein Land", solle dies unterstreichen.

Bovenschulte ergänzte, dass der Föderalismus sich besonders in Krisenzeiten bewährt habe, wie während der Corona-Pandemie oder angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine. Trotz möglichem Reformbedarf habe sich das Prinzip des kooperativen Föderalismus als erfolgreich erwiesen. Er hob hervor, dass die wirtschaftliche Stärkung, der Schutz der freiheitlichen Grundordnung, die Rückgewinnung militärischer Souveränität und die Bekämpfung sozialer Ungleichheit zu den großen Herausforderungen zählten.

Der Bundesratspräsident erklärte, dass der Föderalismus bei diesen Aufgaben eine wichtige Rolle spiele, indem er die gesamtstaatlichen Interessen mit der politischen Vielfalt der Länder in Einklang bringe. Bovenschulte wurde am Freitag turnusmäßig einstimmig zum Präsidenten des Bundesrates gewählt und trat sein Amt am 1. November 2025 an. Seine Präsidentschaft endet am 31. Oktober 2026.