Social-Media-Verbot in Australien: Mögliche Verstöße von Tech-Konzernen untersucht

Die australische Aufsichtsbehörde für Sicherheit im Internet hat Untersuchungen gegen eine Reihe von Tech-Giganten wegen möglicher Verstöße gegen das Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren eingeleitet. Es gebe "erhebliche Bedenken", dass die Onlinedienste Facebook, Instagram, Snapchat, Tiktok und Youtube gegen das Verbot verstoßen haben könnten, erklärte die Leiterin der Aufsichtsbehörde, Julie Inman Grant, am Dienstag.

Die Onlinedienste hätten zwar einige erste Schritte unternommen, erklärte Inman Grant. Es gebe jedoch Grund zur Annahme, "dass manche nicht genug tun, um das australische Recht einzuhalten", fügte sie hinzu. Mögliche Verstöße umfassten unter anderem "unzureichende Maßnahmen, um zu verhindern, dass neue Accounts für Unter-16-Jährige erstellt werden".

"Infolgedessen gehen wir nun zu einer Durchsetzungsstrategie über", erklärte die Leiterin der Aufsichtsbehörde. Es sei immer zu erwarten gewesen, dass "mächtige" Tech-Interessen sich gegen die Gesetze wehren würden. Inman Grant verglich das Vorgehen der Tech-Konzerne mit der Tabakindustrie.

Die Reform der australischen Gesetzgebung mache "20 Jahre verfestigter Social-Media-Praktiken rückgängig", erklärte Inman Grant. "Nachhaltiger, generationenübergreifender Wandel braucht Zeit, aber diese Plattformen haben die Fähigkeit, sich schon heute daran zu halten, und wir erwarten eindeutig, dass Unternehmen, die in Australien tätig sind, unsere Sicherheitsgesetze einhalten."

In Australien waren im Dezember strenge Regeln für die Nutzung von Online-Netzwerken durch Heranwachsende in Kraft getreten. Die Internet-Unternehmen sind seitdem verpflichtet zu überprüfen, dass ihre Nutzerinnen und Nutzer mindestens 16 Jahre alt sind. Bei Verstößen drohen ihnen Strafzahlungen von umgerechnet bis zu 28 Millionen Euro.

In Deutschland arbeitet derzeit eine von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Expertenkommission an konkreten Handlungsempfehlungen zum "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt". Die Ergebnisse sollen im Sommer vorliegen.