Spritpreis-Taskforce: Herausforderungen durch Iran-Krieg werden steigen

Die von der Regierungskoalition eingerichtete Spritpreis-Taskforce hat am Mittwoch die Bereitschaft zu weiteren möglichen Maßnahmen angesichts der Folgen des Iran-Kriegs bekräftigt. "Die Herausforderungen werden steigen", sagte der Ko-Chef der Taskforce, Sepp Müller (CDU), am Morgen in Berlin. Wenn es gegebenenfalls notwendig sei, sollten weitere Maßnahmen "im Schnellverfahren" auf den Weg gebracht werden. 

"Wir lassen die Leute nicht im Regen stehen", sagte Müller. Die Koalition handele "zügig, entschlossen, nachhaltig". SPD-Fraktionsvize Armand Zorn, ebenfalls Ko-Chef der Taskforce, hob hervor, dass im Rahmen des sogenannten zweiten Entlastungspakets "diese Woche und nächste Woche" weitere Entlastungen auf den Weg gebracht würden. Dabei geht es um die bereits beschlossene Absenkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel für zwei Monate um 17 Cent je Liter sowie um die Möglichkeit für Arbeitgeber, Beschäftigten eine steuerfreie "Entlastungsprämie" von 1000 Euro zu zahlen.

"Wir müssen leider davon ausgehen, dass diese Krise andauern wird und dass die Folgen in Deutschland stärker zu spüren sein werden", fügte Zorn hinzu. Deshalb solle der Fokus der Koalitionsfraktionen in den kommenden Wochen "nicht nur auf kurzfristige Entlastungsmaßnahmen" gerichtet werden, sondern auch stärker auf "strukturelle Veränderungen", um künftig weniger Abhängigkeit von fossilen Energien zu erreichen. 

In der Koalition gebe es durchaus noch "Differenzen", sagte der SPD-Politiker Zorn. "Wir wissen aber auch, welche Verantwortung wir haben und wie notwendig es ist, dass wir schnell handeln", fügte er hinzu. Deshalb sei er Müller dankbar, "dass es uns bis jetzt gelungen ist, unsere Differenzen intern auszutragen und nach vorne immer konstruktiv zusammenzuarbeiten".

Zwischen die Koalitionsfraktionen passe "bei der Handlungsfähigkeit kein Blatt Papier", fügte Müller hinzu. Was im zweiten Entlastungspaket auf den Weg gebracht worden sei, finde "volle Unterstützung der Koalitionsfraktionen". Zugleich bereite sich die Koalition auf weitere Maßnahmen vor. "Aktuell diskutieren wir die Spritpreise - es redet keiner über ausgehendes Kerosin", gab der CDU-Politiker zu bedenken. "Es spricht keiner über Helium", welches Bestandteil von Mikrochips ist, fügte er hinzu. 

Wenn die ersten Chipfabriken in der Welt ankündigten, dass in sechseinhalb Wochen keine Chips mehr produziert würden, seien  "große Herausforderungen" unter anderem in der Automobilindustrie im dritten und vierten Quartal zu erwarten. "Deswegen ist die ein oder andere Diskussion, die wir in Deutschland aktuell erleben, eine betroffene Diskussion von Pendlern und Mittelstand", sagte Müller. "Wir werden aber, wenn diese Krise länger anhält, nicht nur Pendler und Mittelstand betroffen sehen, sondern jeden Einzelnen in Deutschland."

"Wir werden nicht alles abfedern können", betonte Müller. "Was wir aber versuchen, sind strukturelle Veränderungen", fügte er hinzu und verwies auf mehr Unabhängigkeit von fossilen Energieimporten und einen stärkeren Fokus auf "erneuerbare Energien und heimische Energieträger". Dieser Weg solle "kontinuierlich" und "gemeinsam" beschritten werden.