US-Demokraten wollen Verteidigungsminister Hegseth seines Amtes entheben

Die oppositionellen Demokraten haben im US-Repräsentantenhaus sechs Artikel für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingebracht. Hegseth habe "seinen Eid gebrochen, US-Soldaten gefährdet und Kriegsverbrechen begangen", erklärte die demokratische Abgeordnete Yassamin Ansari am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst X zur Begründung.

Die Demokraten führen sechs Vorwürfe gegen Hegseth an, darunter den Angriff auf eine Mädchenschule im Iran am 28. Februar, bei dem nach iranischen Angaben mindestens 170 Menschen getötet worden waren, die meisten von ihnen Schülerinnen. Eine vorläufige Untersuchung hatte laut "New York Times" darauf hingedeutet, dass eine fehlerhaft geleitete US-Rakete in der Schule eingeschlagen war.

Ebenfalls kritisiert wurden die Angriffe auf mutmaßliche Boote von Drogenschmugglern in der Karibik und im Pazifik, der "fahrlässige Umgang" mit militärischen Informationen, die über die Messenger-App Signal ausgetauscht worden waren und der Angriff auf den Iran, der demnach nicht ohne Beteiligung des Kongresses hätte erfolgen dürfen. Das Vorhaben der Demokraten hat allerdings nur geringe Erfolgsaussichten, weil die Republikaner über eine Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat verfügen.

Pentagon-Sprecherin Kingsley Wilson wies die Vorwürfe gegenüber dem Nachrichtenportal Axios zurück und erklärte: "Dies sind nur weitere Demokraten, die versuchen, Schlagzeilen zu machen, während das Kriegsministerium die Ziele des Präsidenten im Iran entschieden und mit überwältigender Macht erreicht hat".