Lockerung von US-Sanktionen für russisches Erdöl wird nicht verlängert

Die USA lassen im Zuge des Iran-Kriegs beschlossene Sanktionslockerungen für russisches und iranisches Erdöl auslaufen. "Wir werden die Generallizenz für russisches Öl nicht verlängern", sagte US-Finanzminister Scott Bessent am Mittwoch. Bereits am Dienstag hatte Washington mitgeteilt, dass auch die Ausnahmeregelung für iranisches Öl nicht verlängert wird.

Die USA hatten vor einem Monat wegen der Sperrung der Straße von Hormus und der in der Folge stark gestiegenen Ölpreise die gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs verhängten Sanktionen gelockert. Das US-Finanzministerium erteilte eine Lizenz, die den Verkauf von russischem Rohöl und russischen Erdölprodukten erlaubt, die vor dem 12. März auf Schiffe verladen wurden. Dies war nur als vorübergehende Maßnahme gedacht.

Russland konnte seine Einnahmen aus dem Ölgeschäft in der Folge nach Angaben der Internationalen Energieagentur (IEA) in Paris nahezu verdoppeln. Demnach bezog vor allem China russisches Öl in großen Mengen, zudem Indien. Auch etwa die Philippinen hatten nach langer Zeit wieder Öl aus Russland bezogen.

Moskau zeigte sich mit Blick auf die Wiedereinsetzung der Sanktionen gelassen. "Das war vorhersehbar", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. "Seit Jahren leben wir unter der Last der Sanktionen. (...) Wir haben bereits gelernt, ihre Auswirkungen zu minimieren. Das werden wir auch weiterhin tun", ergänzte er.

Analysten erwarten, dass sich die erneuten Beschränkungen für russisches bald bemerkbar machen wird. "Trotz des Auslaufens der US-Ausnahmeregelung werden in der Türkei, in China und in Indien weiterhin russische Ölladungen entladen, doch der Rückgang hat bereits eingesetzt", Isaac Levi vom Secure Energy Project. "Wichtige Importeure, insbesondere Indien, ziehen sich bereits zurück."

Die USA haben im Zuge des Iran-Kriegs auch Ölsanktionen gegen Teheran selbst vorübergehend gelockert. Diese Maßnahme läuft am Sonntag aus. Das Finanzministerium in Washington erklärte am Dienstag, die kurzfristige Erlaubnis für bereits auf Tankern befindliches Öl laufe "in wenigen Tagen aus und wird nicht verlängert". Die USA wollten weiter "maximalen Druck" auf Teheran ausüben.