Treffen der internationalen Linken in Barcelona: Klingbeil beschwört Solidarität

Zum Auftakt eines großen Treffens der internationalen Linken gegen Bedrohungen der Demokratie von rechts außen hat Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) zur Zusammenarbeit aufgerufen. In Zeiten, in denen "Politik auch mit Breitbeinigkeit gemacht wird", sei Solidarität umso entscheidender, sagte Klingbeil am Samstag vor Journalisten in der spanischen Küstenstadt Barcelona. "Ich bin fest davon überzeugt, dass Kooperation Stärke ist", fügte der Vizekanzler und Bundesfinanzminister hinzu.

Bei dem Treffen von linksgerichteten Staats- und Regierungschefs unter Vorsitz von Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez und Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva geht es um eine Allianz gegen das Erstarken nationalkonservativer und ultrarechter Kräfte, um sich gemeinsam einer zunehmenden Bedrohung der Demokratie entgegen zu stellen.

Neben Vizekanzler Klingbeil (SPD) nehmen unter anderen EU-Ratspräsident António Costa, die irische Präsidentin Catherine Connolly, Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa, Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum und Präsident Gustavo Petro aus Kolumbien teil. 

Klingbeil äußerte die Hoffnung, dass bei dem Treffen unter "progressiven Vertreterinnen und Vertretern" beraten werde, "was wir tun können, um die Weltordnung zu stärken und dafür zu sorgen, dass unsere Menschen gut durch diese Zeit kommen". Dabei soll laut dem Vizekanzler insbesondere an "unserer europäischen Stärke" gearbeitet werden.

Vor dem Treffen hatte der brasilianische Präsident Lula davor gewarnt, dass eine Schwächung der Demokratie zum Aufstieg eines neuen Hitler führen könne. "Wir wollen reden und schauen, ob wir eine Lösung finden, um den demokratischen Prozess in der Welt zu stärken, um keine Rückschläge zu erlauben", sagte Lula am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sánchez. In einem Interview mit der spanischen Zeitung "El País" hatte er zuvor betont, dass das Treffen in Barcelona nicht als Veranstaltung verstanden werden solle, die gegen US-Präsident Donald Trump gerichtet sei.

Sánchez betonte bei der Eröffnung des Treffens in Barcelona am Samstag, die multilaterale Ordnung müsse "verbessert" und "erneuert" werden. Der Sozialist, einer der vehementesten Gegner des Iran-Krieges, plädierte für eine Reform der Vereinten Nationen. Die Kriege in der Ukraine, im Gazastreifen und im Iran sowie durch die Handelspolitik von Trump ausgelöste Turbulenzen haben zu einer Erosion des UN-geführten Systems der Zusammenarbeit zwischen Ländern geführt, das seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges galt.