Wadephul setzt im Ringen um Aufhebung der Hormus-Blockade auf UN-Sicherheitsrat

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will sich bei einem Besuch bei den Vereinten Nationen für eine diplomatische Lösung im Streit um die Straße von Hormus einsetzen. Er werde dafür werben, "dass der Weltsicherheitsrat seiner Rolle gerecht wird", sagte der Minister am Montag vor seinem Abflug nach New York. Dort will er an einer Debatte des UN-Sicherheitsrats zum Thema maritime Sicherheit teilnehmen. 

"Wenn der Sicherheitsrat jetzt Verantwortung übernimmt, stärkt er damit auch die internationale Ordnung", betonte Wadephul. "Im Persischen Golf greift Iran die Weltwirtschaft an."

Seit Beginn des Iran-Kriegs ist die für die weltweiten Öl- und Flüssiggastransporte wichtige Straße von Hormus durch das iranische Militär de facto weitgehend gesperrt. Die USA blockieren ihrerseits iranische Häfen und lassen dort keine Schiffe ein- und auslaufen.

"Die Blockade der Straße von Hormus durch Iran führt uns vor Augen, wie verletzlich unser Wohlstand und die globale Versorgung sind", sagte Wadephul. Dies gelte insbesondere für ärmere Staaten, "die weder die Mittel noch die Ressourcen haben, um vorzusorgen". 

Ein weiteres zentrales Thema des Iran-Konflikts, Teherans Atomprogramm, steht bei der UNO ebenfalls auf der Agenda. Wadephul will an einer Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags teilnehmen. 

"Wir wollen dem Atomwaffensperrvertrag universal Geltung verschaffen - auch wenn dies zunehmend schwieriger wird", sagte der CDU-Politiker. Es gehe darum, die Errungenschaften der Vereinbarung abzusichern, und zudem die nukleare Abrüstung in den Fokus zu nehmen. "Solange aber nukleare Drohgebärden gegen uns und unsere Partner weitergehen, benötigen wir weiterhin eine glaubhafte Abschreckung."

Zudem plant Wadephul nach Ministeriumsangaben Gespräche mit UN-Generalsekretär António Guterres, anderen ranghohen UN-Vertretern und Außenministerkollegen. Der Bundesaußenminister will dabei auch für Deutschlands Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat werben.