EU und Armenien vertiefen Zusammenarbeit bei Verkehr und Sicherheit

Die EU und Armenien haben die Vertiefung ihrer Zusammenarbeit in mehreren Bereichen vereinbart. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan unterzeichneten am Dienstag in Eriwan mehrere Abkommen, darunter eine Partnerschaft für die Vernetzung in den Bereichen Transport, Energie und Digitales. Brüssel sagte Eriwan zudem weitere Unterstützung beim Schutz der anstehenden Parlamentswahlen und generell bei der Abwehr von Cyberattacken und Desinformationskampagnen zu.

"Wir ermutigen europäische Firmen, hier zu investieren", sagte von der Leyen in Eriwan. Die EU wolle vor allem digitale Technologien und erneuerbare Energien in Armenien fördern. "Armeniens rasanter Ausbau der Solarenergie ist bemerkenswert", fügte sie hinzu.

Das Gipfeltreffen in der armenischen Hauptstadt war das erste dieser Art zwischen der kleinen Kaukasusrepublik und der europäischen Staatengemeinschaft. Armenien hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend aus dem Einflussbereich seines traditionellen Verbündeten Russland gelöst und sich der EU angenähert. Grund war unter anderem eine Militäroffensive Aserbaidschans im September 2023 auf die von Armeniern bewohnte Region Bergkarabach, bei der die dort stationierten sogenannten russischen Friedenstruppen nicht eingriffen.

Im vergangenen Jahr verabschiedete das armenische Parlament mit großer Mehrheit ein Gesetz, in dem die Regierung aufgefordert wird, den Beitrittsprozess zur EU zu beginnen. Ein offizielles Beitrittsgesuch hat Eriwan indes noch nicht eingereicht. Armenien hofft jedoch möglichst bald auf ein Visums-Abkommen mit der EU, das armenischen Bürgern die Einreise in den Schengenraum erleichtern würde.

Am 7. Juni finden in Armenien Parlamentswahlen statt. Brüssel hilft Eriwan seit April dabei, sich vor ausländischer Einmischung zu schützen, insbesondere vor Desinformationskampagnen aus Russland.